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| 19:03 Uhr

Umweltschutz
Debatte um Luftschadstoffe:Schulze attackiert Scheuer

 Bundesminister im Clinch: Svenja Schulze wirft Andreas Scheuer eine Scheindebatte vor, mit der die Menschen für dumm verkauft werden sollen.
Bundesminister im Clinch: Svenja Schulze wirft Andreas Scheuer eine Scheindebatte vor, mit der die Menschen für dumm verkauft werden sollen. FOTO: dpa / Michael Kappeler
Berlin. Von Igor Steinle

Der Streit um die Grenzwerte von Luftschadstoffen geht munter weiter. Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) griff dabei auch ihren Kabinettskollegen Andreas Scheuer (CSU) scharf an. „Es ist eine Scheindebatte, die die Menschen für dumm verkauft und keine Grenzwerte verhindert“, sagte Schulze am Montag in Berlin. Sie trage nicht zur Versachlichung bei.

„In den vergangenen Tagen wurden viele Fakten verdreht und die Menschen verunsichert.“ Verunsicherung dürfe aber nicht die Aufgabe von Politikern sein, so Schulze. Scheuer hatte Aussagen einer Gruppe von Lungenärzten als Begründung genutzt, um an der Sinnhaftigkeit der aktuellen Grenzwerte zu zweifeln.

Die Luft sei in den vergangenen Jahren in deutschen Städten zwar sauberer geworden, sagte die Ministerin. Dies sei aber nur deswegen geschehen, „weil wir europaweit geltende Grenzwerte haben“. Grenzwerte seien eine gesellschaftliche Garantie für saubere Luft, „ich sehe überhaupt keinen Anlass, das abzuschwächen.“ Die Grenzwerte würden zudem regelmäßig überprüft, zuletzt sei dies im Jahr 2013 mithilfe der Weltgesundheitsorganisation WHO geschehen. Aktuell laufe ein neues Verfahren.

Regierungssprecher Steffen Seibert kündigte an, dass die Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina sich der Sache annehmen wird. Die verschiedenen Erklärungen würden zum Anlass genommen, darüber nachzudenken, wie man eine fundierte gemeinschaftliche Position herstellen könne, sagte er am Montag.

Internationale Lungenfachärzte widersprachen jedoch am Wochenende den rund 100 deutschen Kollegen und wiesen auf die negativen Wirkungen der Schadstoffe nicht nur auf die Lunge, sondern auch auf andere Organe und chronische Erkrankungen hin. Dies sei ausreichend belegt, sagte auch der Universitätsprofessor Christian Witt von der Berliner Charité. Die Luftschadstoffe gehörten zu den bestuntersuchten Substanzen, seit 30 Jahren werde ihre Wirkung erforscht, es lägen rund 70 000 wissenschaftliche Publikationen vor. Die schädliche Wirkung sei belegt – auch kausal. Neue Studien gäben zudem keinen Grund zur Entwarnung, im Gegenteil: „Die Datenlage hat sich massiv verbessert. Die Daten geben zum Anlass, den Grenzwert weiter nach unten anzupassen“, so Witt. In der Schweiz etwa liege der Grenzwert schon niedriger.