Corona-Regeln Mecklenburg-Vorpommern : Einreiseverbot, Ausgangssperre, Schulschließung: Diese Verordnung gilt aktuell

• Nach der Absage des Bund-Länder-Treffens soll das Infektionsschutzgesetz geändert werden.

• Der Bund plant einheitliche Regeln für Ausgangssperren, Schulen, Geschäfte
• Wegen der steigenden Infektionszahlen wird Mecklenburg-Vorpommern die eigenen Corona-Regeln verschärfen.
• Die Ostsee-Insel Usedom ist ab 14. April wieder für Tagestouristen gesperrt. Auch Zweitwohnungsbesitzer müssen einiges beachten.
• Ein Einreiseverbot gilt auch für die Mecklenburgische Seenplatte.
• Welche Regeln aktuell gelten

Corona-Regeln in Mecklenburg-Vorpommern: Diese Maßnahmen sollen ab 19.04.2021 verschärft werden

Kontaktbeschränkungen

Nächtliche Ausgangssperre

Lebensmittel, Friseure, Baumärkte: Diese Geschäfte bleiben offen

Kosmetik, Fitnessstudios und Bars: Diese Geschäfte bleiben zu

Kitas

Schule

Tourismus

Mecklenburg-Vorpommern unterstützt die Pläne für die Bundes-Notbremse

Ab Juni schon Impfungen mit Sputnik V in Mecklenburg-Vorpommern?

Aktuelle Corona-Regeln für Mecklenburg-Vorpommern laut Verordnung: Das gilt bis 18. April

Kontaktbeschränkungen:

• Private Zusammenkünfte in der Öffentlichkeit und in geschlossenen Räumen sind im Kreise der Angehörigen des eigenen Hausstandes und eines weiteren Hausstandes, maximal jedoch mit fünf Personen zulässig; dabei gelten Ehegatten, eingetragene Lebenspartner und Lebensgefährten, die nicht gemeinsam in einem Haushalt leben, als ein Hausstand. Dazugehörige Kinder bis 14 Jahre werden nicht mitgerechnet.
• In der Öffent­lich­keit ist, wo immer möglich, ein Mindest­abstand von 1,5 Meter zu anderen Personen einzuhalten.

Maskenpflicht:

• Die MV-Landesregierung rät dringend, generell in Situationen, in denen ein enger oder längerer Kontakt zu anderen Personen besteht (besonders in geschlossenen Räumen) eine medizinische Maske zu tragen.
• Das Tragen von medizinischen Masken (OP- oder FFP2-Masken) ist im öffentlichen Verkehrsmitteln (Busse, Straßenbahn, Zug, Taxi), im Einzelhandel, bei Zusammenkünften von Glaubensgemeinschaften sowie in Dienstleistungs- und Handwerksbetrieben mit Publikumsverkehr Pflicht.
• Das Tragen medizinischer Masken ist auch im privaten Auto Pflicht, soweit die Mitfahrerinnen und Mitfahrer nicht dem Hausstand der Fahrerin bzw. des Fahrers angehören. Ausgenommen sind die Fahrerin bzw. der Fahrer selbst.
• Ab dem 15. Februar 2021 gilt auch in allen anderen Bereichen, die öffentlich zugänglich sind oder von Kunden und Besuchern betreten werden können, die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske (OP- oder FFP2-Maske). Dazu zählen insbesondere Beherbergungsstätten, Arzt- und anderen medizinischen Praxen und weitere öffentliche Bereiche.
• Dies gilt auch bereits vor den Geschäften, Betrieben, Einrichtungen, Beherbergungsstätten und Praxen sowie auf Parkplätzen. Die Maskenpflicht gilt auch an Bushalte­stellen und in anderen Wartebereichen im Freien, sofern der Abstand von 1,50 Meter nicht eingehalten werden kann.
• Auch auf bestimmten belebten Plätzen, Straßen und Wegen ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung vorgeschrieben. Diese Orte werden durch die Landkreise und kreisfreien Städte bestimmt und bekanntgegeben.
• Die Maskenpflicht gilt nicht für Kinder bis zum Schuleintritt und Menschen, die aufgrund einer medizinischen oder psychischen Beeinträchtigung oder wegen einer Behinderung keine medizinische Maske tragen können und dies durch eine ärztliche Bescheinigung nachweisen können sowie für Beschäftigte (beispielsweise im Einzelhandel und in Arztpraxen), soweit sie durch andere Schutz­vorrichtungen geschützt werden.
• Verstöße gegen die Maskenpflicht können in Mecklenburg-Vorpommern mit einem Bußgeld von 50 bis 250 Euro geahndet werden.

Testpflicht:

• Der Besuch beim Friseur, im Nagelstudio oder bei der Fußpflege ist nur noch mit einem negativen Corona-Schnelltest möglich. Dies gilt inzwischen in ganz Mecklenburg-Vorpommern.
• Ab 06.04.2021 werden auch beim Terminshopping, in Museen und weiteren geöffneten Kultureinrichtungen, derzeit zugelassenen Veranstaltungen und Beherbergungen zu nicht touristischen Zwecken sowie in Fahrschulen tagesaktuelle Schnelltests benötigt.
• Ausnahmen gelten für Gottesdienste, Trauungen, Beerdigungen und die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs.Ebenfalls ausgenommen ist der Einzelhandel, der derzeit ohne Terminvereinbarung geöffnet ist, also der Einzelhandel mit dem überwiegenden Sortiment für Lebensmittel, Wochenmärkte, Direktvermarkter von Lebensmitteln, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Reformhäuser, Babyfachmärkte, 3 Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Optiker, Hörgeräteakustiker, Tankstellen, Zeitungsverkauf, Tierbedarfsmärkte, Futtermittelmärkte, Blumenläden, Großhandel, Gartenbaucenter sowie Buchhandlungen.
• Auch in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer 7-Tage-Inzidenz von mehr als 100 sollen die bestehenden Öffnungen mit weitgehenden Testerfordernissen erhalten bleiben.

Ausgangsbeschränkung:

• die Abwendung einer Gefahr für Leib, Leben, Kindeswohl und Eigentum (z.B. Krankentransport);

• die Ausübung beruflicher Tätigkeiten und ehrenamtlicher Tätigkeiten sowie zur Sicherstellung der Versorgung in Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens oder zur Wahrnehmung von Betreuungsaufgaben;
• der Besuch von Hochschule und Schule und von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung, Einrichtungen und Diensten der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen, teilstationären Einrichtungen gemäß § 71 Absatz 2 des Elften Buches Sozialgesetzbuch, von Schulungen zur Pandemiebekämpfung, zur unmittelbaren Vorbereitung und Durchführung von unaufschiebbaren Prüfungen im Bereich der berufsbezogenen, schulischen oder akademischen Aus- und Fortbildung, von Einrichtungen zur Durchführung von Pflegekursen;
• die Wahrnehmung des notwendigen Lieferverkehrs, einschließlich Brief- und Versandhandel;
• notwendige Versorgungsgänge für die Gegenstände des täglichen Bedarfs und der Grundversorgung;
• Fahrten von Feuerwehr-, Rettungs-, Katastrophenschutz- oder Einsatzkräften zum jeweiligen Stützpunkt oder Einsatzort;
• die Inanspruchnahme medizinischer und psychosozialer Versorgungsleistungen sowie der Besuch Angehöriger der Heil- und Gesundheitsfachberufe, soweit dies medizinisch erforderlich ist oder im Rahmen einer dringend erforderlichen seelsorgerischen Betreuung;
• der notwendige Besuch bei der Kernfamilie, hilfsbedürftigen Menschen, Kranken oder Menschen mit Einschränkungen und die Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechts im jeweiligen privaten Bereich, die Begleitung von unterstützungsbedürftigen Personen und Minderjährigen, die Begleitung Sterbender;
• veterinärmedizinische und seuchenprophylaktische Maßnahmen (insbesondere die Jagd zur Prävention und Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest und anderer Tierseuchen), unabdingbare Handlungen zur Versorgung von Tieren;
• die Teilnahme an Zusammenkünften des Landtages, der Landesregierung und der kommunalen Vertretungskörperschaften sowie der Teilnahme an Terminen der Behörden, Gerichte, Staatsanwaltschaften oder anderer Stellen, die öffentliche Aufgaben wahrnehmen. Dazu gehört auch die Teilnahme an öffentlichen Gerichtsverhandlungen und die Wahrnehmung von Terminen kommunaler Gremien sowie von deren Ausschüssen und Organen und Maßnahmen, die der Versorgung oder der Gesundheitsfürsorge der Bevölkerung dienen. Die Teilnahme an öffentlichen Sitzungen und Terminen ist nach den geltenden Vorschriften zu gewährleisten;
• die Teilnahme an unaufschiebbaren gesetzlich oder satzungsgemäß erforderlichen Veranstaltungen und Versammlungen von Vereinen, Verbänden und Parteien sowie an unaufschiebbaren Betriebsversammlungen und Tarifverhandlungen.

Schulen, Universitäten und berufliche Bildung

• In den Jahrgangsstufen 1 bis 6 und in den Abschlussjahrgängen findet ein täglicher Präsenzunterricht in Form eines Regelbetriebs unter Pandemiebedingungen statt.
• Für die Jahrgangsstufe 11 der allgemein bildenden Schulen sowie für die Jahrgangsstufe 12 der Abendgymnasien und Fachgymnasien (nachrückender Abiturjahrgang) findet ebenfalls ein täglicher Präsenzunterricht statt.
• In den allgemein bildenden Schulen ab der Jahrgangsstufe 7 findet Wechselunterricht statt.

• Der Besuch von Schulen ist für Schülerinnen und Schüler grundsätzlich untersagt.
• Als Ausnahme von dem Besuchsverbot können Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 1 bis 6 die Notfallbetreuung der Schule besuchen. Für die Notfallbetreuung sind grundsätzlich die üblichen Beschulungszeiten maßgeblich. Die Schülerinnen und Schüler sind hierfür anzumelden.
• Im Übrigen wird für alle Jahrgangsstufen mit Ausnahme der Abschlussjahrgänge Distanzunterricht erteilt.
• Für die Schulorganisation der Stufe 1 oder der Stufe 2 ist jeweils die 7-Tage-Inzidenz des Mittwochs für die darauffolgende Woche ausschlaggebend.

• Im Rahmen des Präsenzunterrichts und auch sonst im Schulgebäude gilt seit dem 11.01.2021 die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung (MNB) für alle Personen, auch für Schülerinnen und Schüler aller Jahrgangsstufen.
• Für Schülerinnen und Schüler gilt die dringende Empfehlung zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske (zum Beispiel OP-Masken).
• Für alle Lehrkräfte und alle an der Schule Beschäftigten gilt die dringende Empfehlung zum Tragen einer Atemschutzmaske (zum Beispiel FFP2-Masken).

Kitas und Horte

• Der Kita-Stufenplan sieht vor, dass in allen Regionen Mecklenburg-Vorpommers mit einer stabilen Inzidenzzahl bis 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner je 7 Tage, ein regulärer Betrieb unter Pandemiebedingungen mit Hygienehinweisen stattfindet. Dort können die Kinder wieder uneingeschränkt in die Einrichtungen kommen. Die Schutzmaßnahmen sind aber weiterhin hoch.
• Bei einer Inzidenz zwischen 50 und 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner je 7 Tage, findet auch ein Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen statt, allerdings mit strengen Hygienehinweisen. Dazu gehören starke Einschränkungen beim Singen und Sport, Kontaktlisten, stündliche Stoßlüftung und eine notwendige Gesundheitsbestätigung. Eltern dürfen nur in Ausnahmesituationen die Einrichtungen betreten.
• Bei einer Inzidenz von 100 bis 150 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner je 7 Tage, kommen ebenfalls die strengen Hygienehinweise zur Anwendung, es gilt dann aber wieder die Schutzphase und damit verbunden der Appell an die Eltern, ihre Kinder möglichst zu Hause zu betreuen.
• Ab einer Inzidenz von 150 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner je 7 Tage, gilt ein grundsätzliches Besuchsverbot der Kitas: Es gibt nur noch eine Notfallbetreuung bei besonderen Härtefällen (u.a. Alleinerziehende, Kindeswohl) bzw. der Beschäftigung von mindestens einem Elternteil in der kritischen Infrastruktur und keiner anderen Möglichkeit der Kinderbetreuung.
• Neu wird mit der 6. Corona-KiföVO ÄndVO M-V nunmehr für alle Hortkinder in Innenräumen die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung (dies sollte eine OP-Maske sein) eingeführt.
• Auch die Beschäftigten in der Hortförderung sollen nunmehr OP- oder FFP2-Masken tragen. Das gilt weiterhin auf dem Außengelände weder für Kinder noch Beschäftigte.
• Im Stufenplan sind Vorkehrungen bei einem diffusen Infektionsgeschehen mit Mutation vorgesehen. Das heißt: Werden vermehrt Mutationen festgestellt, soll in der betroffenen Region schnell ein grundsätzliches Besuchsverbot mit Notfallbetreuung und strengen Hygienehinweisen ausgesprochen werden, um eine Ausbreitung der Mutation zu verhindern.

Tourismus und Reisen

• Sie haben ihren Erst- oder Zweitwohnsitz in Mecklenburg-Vorpommern oder sind im Amt Neuhaus gemeldet. Sie können sich von im selben Haushalt lebenden Personen begleiten lassen.
• Sie reisen aus beruflichen Gründen nach Mecklenburg-Vorpommern.
• Sie reisen nach Mecklenburg-Vorpommern, um ein Mitglied ihrer Kernfamilie zu besuchen. Als Kernfamilie gelten Ehegatten, eingetragene Lebenspartner, Lebensgefährten, Kinder, Eltern, Geschwister, Enkel, Urenkel, Großeltern und Urgroßeltern. Sie können zusammen mit Ihren im selben Haushalt lebenden Ehegatten, eingetragenen Lebenspartner, Lebensgefährten und Stiefkindern einreisen.
• Sie reisen nach Mecklenburg-Vorpommern, damit Ihre Kinder eine Kita oder Schule besuchen können oder um selber eine allgemeinbildende Schule, Berufsschule oder Schule für Erwachsene hier im Land zu besuchen. Sie können sich von im selben Haushalt lebenden Personen begleiten lassen.
• Sie sind an einer Hochschule in Mecklenburg-Vorpommern immatrikuliert. Sie können sich von im selben Haushalt lebenden Personen begleiten lassen.
• Sie sind Eigentümer, Erbbauberechtigt oder Pächter eines auf dem Gebiet des Landes Mecklenburg-Vorpommern liegenden Grundstücks, Kleingartens oder Bootseigner mit Liegeplatz in Mecklenburg-Vorpommern. Sie können sich von im selben Haushalt lebenden Personen begleiten lassen.
• Sie haben mit einem Campingplatz, Vermieter von Ferienwohnungen und -häusern oder Hausbooten oder vergleichbaren Anbietern bis einschließlich 31. August 2020 erstmals einen Vertrag über mindestens sechs Monate für das Jahr 2020 und 2021 abgeschlossen. Sie können sich von im selben Haushalt lebenden Personen begleiten lassen.
• Sie fahren nach Mecklenburg-Vorpommern, um hier zu heiraten.
• Sie reisen nach Mecklenburg-Vorpommern, um an einer Trauerfeier teilnehmen zu können.
• Sie reisen aus zwingenden medizinischen Gründen nach Mecklenburg-Vorpommern oder um eine unaufschiebbare Maßnahme der medizinischen Vorsorge oder Rehabilitation antreten zu können.
• Sie reisen nach Mecklenburg-Vorpommern, um einer rechtlichen oder moralischen Verpflichtung nachzukommen. Eine moralische Verpflichtung kann beispielsweise der Besuch eines alleinstehenden Bewohners eines Pflegeheims sein, der keine Kernfamilie mehr besitzt
• Sie verfügen über das Jagdausübungsrecht in einem Jagdbezirk in Mecklenburg-Vorpommern oder sind Inhaber einer entgeltlichen Jahresjagderlaubnis für einen Jagdbezirk in Mecklenburg-Vorpommern. Jagdgäste, die nur für einen Tag, ein Wochenende oder ein bis zwei Wochen einreisen, dürfen nicht einreisen.
• Sie wollen nach Mecklenburg-Vorpommern umziehen und können den Umzug nicht aufschieben. Auch die Einreise zum Zwecke der Immobiliensuche ist davon erfasst, wenn Sie nachweislich als Arbeitnehmer nach Mecklenburg-Vorpommern versetzt werden, Sie hier eine neue Arbeit aufnehmen oder hier einen neuen Unternehmenssitz begründen wollen.
• Sie reisen nur durch die Bundesrepublik Deutschland oder Mecklenburg-Vorpommern durch und verlassen Mecklenburg-Vorpommern auf direktem Weg wieder.

Einzelhandel und Geschäfte

• Einzelhandel mit überwiegendem Sortiment an Lebensmitteln, Großhandel, Wochenmärkte für Lebensmittel, Direktvermarkter von Lebensmittel, Getränkemärkte, Reformhäuser, Zeitungsverkauf
• Drogerien
• Banken und Sparkassen
• Poststellen
• Reinigungen und Waschsalons
• Tierbedarfsmärkte, Futtermittelmärkte
• Babyfachmärkte
• Apotheken, Sanitätshäuser
• Optiker und Hörgeräteakustiker
• Tankstellen
• Kfz-Werkstätten und Fahrradwerkstätten, dabei ist nur im Rahmen der Reparatur der Verkauf möglich
• Blumenläden, Gartencenter und Baumschulen
• Baumärkte
• Buchhandlungen
• in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer 7-Tages-Inzidenz unter 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern kann es zudem zu weiteren Öffnungen kommen (mehr dazu finden Sie in der nächsten Frage)

Notbremse ab einer 150er Inzidenz