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| 10:39 Uhr

Kohlepolitik
Altmaier: Jobs vor Kohle-Ausstieg

Peter Altmaier (CDU), Bundeswirtschaftsminister, spricht in Spremberg zu den Teilnehmern des "Lausitzdialog 2018".
Peter Altmaier (CDU), Bundeswirtschaftsminister, spricht in Spremberg zu den Teilnehmern des "Lausitzdialog 2018". FOTO: dpa / Bernd Settnik
Spremberg. Bundeswirtschaftsminister fordert beim „Lausitzdialog 2018“ Mut bei Neuansiedlungen. Von Christian Taubert

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat am Montag in Schwarze Pumpe seine Ansprüche an die heute in Berlin startende Strukturkommission beim Bund definiert. Vor fast 200 Vertetern von Wirtschaft und Politik, vonKommunen und Verbänden betonte der CDU-Politiker beim „Lausitzdialog 2018“, dass er die Geschwindigkeit des Kohleausstiegs abhängig machen wolle vom Tempo der Schaffung neuer Arbeitsplätze.

Mit den Erfahrungen von mehr als 27 Jahren deutscher Einheit strebe es der Bundesminister an, dass die neue Kommission für jede betroffene Region einen individuellen Plan für den Strukturwandel vorlegt. Nach Altmaiers Einschätzung gelte es, neue Industrien wie etwa die Fertigung von Batterien für Elektromobilität nicht an Traditionsstandorten anzusiedeln, sondern in von Strukturwandel betroffenen Regionen. „Wir müssen Mut haben“, betonte der Minister. „Und wir müssen die Arbeit zu den Menschen bringen.“

Vor dem Tagungsort hatten sich gut 500 Berg- und Energiearbeiter versammelt und für Jobs mit Perspektive, die zum Hierbleiben in der Lausitz ermutigen, demonstriert. Ihnen hatten Altmaier sowie die Regierungschefs von Brandenburg und Sachsen, Dietmar Woidke (SPD) und Michael Kretschmer (CDU) erklärt, dass es in Berlin zuerst um neue Strukturen sowie dem Erhalt der Industrieregion Lausitz gehen werde, ehe es ein Kohleausstiegsdatum geben werde. Der „Lausitzdialog“ war zugleich Startschuss für den Prozess der Erarbeitung einen neuen Lausitz-Leitbildes.