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| 10:00 Uhr

Partei
AfD-Schiedsgericht lehnt Parteiausschluss von Björn Höcke ab

Björn Höcke (AfD) spricht auf der AfD-Kundgebung zum 1. Mai in Eisenach vor Anhängern.
Björn Höcke (AfD) spricht auf der AfD-Kundgebung zum 1. Mai in Eisenach vor Anhängern. FOTO: dpa / Christoph Soeder
Erfurt . Überraschende Wende im Parteiausschluss-Verfahren gegen Björn Höcke. Ein AfD-Schiedsgericht sieht keine „Wesensverwandtschaft Höckes mit dem Nationalsozialismus“. Was sagt das über die Partei?

Der Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke wird wegen seiner umstrittenen Dresdner Rede zur deutschen Erinnerungskultur nicht aus der Partei geworfen. Das Thüringer Landesschiedsgericht der AfD wies einen entsprechenden Antrag des Bundesvorstandes als unbegründet ab. Höcke ist Gründer des rechtsnationalen Parteiflügels. Wie die Partei am Mittwoch in Erfurt mitteilte, kam das Schiedsgericht zu dem Ergebnis, dass „eine Wesensverwandtschaft Höckes mit dem Nationalsozialismus“ nicht festzustellen sei. Höcke habe nicht vorsätzlich gegen die Parteisatzung verstoßen.

Der Bundesvorstand hatte seinen Ausschluss aus der AfD im Februar 2017 beantragt. Stein des Anstoßes war eine Rede, in der Höcke unter anderem eine „erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“ gefordert hatte.

(dpa/bob)