Von Hajo Zenker

Eine bundesweite Vertretung für die rund anderthalb Millionen Beschäftigten in der Alten- und Krankenpflege in Deutschland ist ein Stück näher gerückt: Am Freitag gründeten die Landespflegekammern aus Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein und Niedersachsen sowie der Deutsche Pflegerat in Berlin eine sogenannte Pflegekammerkonferenz. Sie soll ab sofort die Interessen der größten Berufsgruppe im deutschen Gesundheitswesen vertreten und die Gründung einer Bundespflegekammer vorbereiten – analog zur Bundesärztekammer oder zur Bundesapothekerkammer.

„Die professionell Pflegenden brauchen endlich eine kraftvolle Stimme auf Bundesebene“, sagte die Präsidentin der Pflegekammer Niedersachsen, Sandra Mehmecke. Auch der Präsident der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz, Markus Mai, betonte, es sei „höchste Zeit, die Anliegen der Pflegekräfte auf die Bundesebene zu bringen“. Er verwies darauf, dass mit einem Schlag nun 250 000 professionelle Pflegekräfte mit einer mindestens dreijährigen Ausbildung in Berlin eine Vertretung hätten. Franz Wagner, Präsident des Deutschen Pflegerats, des Dachverbandes von Berufsverbänden des Pflege- und Hebammenwesens, erklärte, sein Verband unterstütze die drei Kammern „als starker und erfahrener Vertreter auf Bundesebene“. Alle Gründungsmitglieder betonten, es sei wichtig „Gesetzgebungsprozesse auf Bundesebene im Interesse der Pflegefachpersonen und der Pflegebedürftigen zu beeinflussen“.

Das neue Gremium soll sich allerdings nicht nur um die Lobbyarbeit in der Bundeshauptstadt kümmern. Es gehe auch darum, die von Land zu Land unterschiedlichen Berufs- und Weiterbildungsordnungen für die Pflegeberufe abzustimmen und zu harmonisieren. Zudem soll das neue Gremium die Bildung weiterer Landespflegekammern, aktuell vor allem in Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen, unterstützen.

Der langjährige Präsident des Pflegerates und heutige Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung, Andreas Westerfellhaus, hat die Idee einer Bundespflegekammer seit Langem propagiert, um „sicherzustellen, dass die in der Pflege Tätigen in allen Fragen der Gesundheitspolitik verpflichtend zu beteiligen sind“. Er bezeichnete den Schritt am Freitag denn auch als überfällig. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) unterstützt die Kammergründung ebenfalls, „weil Pflege eine gute Interessenvertretung braucht“. Zustimmung kam auch von der Opposition. Die Grünen-Pflegeexpertin Kordula Schulz-Asche sprach von einem „historischen Tag für die Pflege in Deutschland“. Eine Bundespflegekammer sei „eine Grundvoraussetzung für die moderne Weiterentwicklung des Berufs in Zeiten des demografischen und gesellschaftlichen Wandels“. Die pflegepolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Nicole Westig, nannte die Gründung der Spitzenorganisation ein wichtiges Signal. Im Vergleich zu anderen Branchen fehle es der Pflege „an einer starken, organisierten Stimme“. Die Kammer könne „ein wichtiger Akteur sein, um die Pflegekräfte bei ihrem Einsatz für bessere Arbeitsbedingungen zu unterstützen“. Kommentar Seite 8