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| 08:51 Uhr

Einladung ins Justizministerium
Barley fordert Stellungnahme von Facebook

Justiz- und Verbraucherschutzministerin Katarina Barley (Archivbild).
Justiz- und Verbraucherschutzministerin Katarina Barley (Archivbild). FOTO: dpa, gfh pil
Exklusiv | Berlin. Im Datenskandal um Facebook will Justiz- und Verbraucherschutzministerin Katarina Barley eine Erklärung des Unternehmens erzwingen. "Das europäische Facebook-Management muss zu diesem Skandal umfassend gegenüber der Bundesregierung Stellung beziehen", sagte die SPD-Politikerin.

"Dafür werde ich Vertreterinnen und Vertreter des Unternehmens in das Bundesjustizministerium laden", sagte Barley der Funke-Mediengruppe. Es sei nicht hinnehmbar, dass Nutzer in sozialen Netzwerken "gegen ihren Willen ausgeleuchtet werden, um sie ganz gezielt mit Wahlwerbung oder Hass gegen den politischen Gegner zu bombardieren. Solche Wahlkampfmethoden sind eine Gefahr für die Demokratie. Hier müssten klare Regeln gelten.

Am Wochenende war bekannt geworden, dass die Datenanalyse-Firma Cambridge Analytica sich unerlaubt Zugang zu Daten von mehr als 50 Millionen Facebook-Nutzern verschaffen konnte. Die Firma soll im US-Wahlkampf entscheidend dabei geholfen haben, mit als Werbung geschalteten gezielten Botschaften bei Facebook Anhänger des heutigen Präsidenten Donald Trump zu mobilisieren und zugleich potenzielle Wähler der Gegenkandidatin Hillary Clinton vom Urnengang abzubringen.

(gaa)