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Merkels Wiederwahl
Auf die Kanzler kommt es an

Protokollarisch ist der Bundeskanzler nur Nummer drei im Staate. Und doch richten sich alle Augen auf ihn - nicht nur heute. Wie sehr Persönlichkeiten das Amt prägen, zeigt ein Blick in die Geschichte. Frank Vollmer

Es ist schon seltsam: Ausgerechnet das wichtigste Amt unseres Staates, einer kaum sieben Jahrzehnte alten Republik, trägt eine Schleppe tausendjähriger Tradition. Präsidenten, Premierminister, Ministerpräsidenten - alles Erfindungen der Neuzeit, die die Macht der Könige begrenzten und teils ersetzten. Der Kanzler aber, das ist tiefe deutsche Geschichte, hohes Mittelalter, Heiliges Römisches Reich. Ein Relikt.

Natürlich nicht nur. Die Institution des Bundeskanzlers - oder der Bundeskanzlerin - in ihrer heutigen Gestalt hat mehr mit der Katastrophe von 1933 zu tun, mit der Machteroberung der Nationalsozialisten, als mit ehrwürdigen Reminiszenzen. Aber die Linien sind lang, die aus der Bundesrepublik in die Geschichte zurückführen. Der Erzkanzler, das war im Alten Reich vor 1806 meist der Erzbischof von Mainz, de facto der zweite Mann nach dem Kaiser. Er leitete die Königs- oder Kaiserwahl, fertigte kaiserliche Schreiben und Urkunden aus, später saß er dem Reichstagsdirektorium vor, leitete also die Beratungen der einzelnen Reichsteile.

Über die Jahrhunderte hat sich das Verfassungsgefüge ausdifferenziert. Der Kanzler steht nur noch an der Spitze der Exekutive, der vollziehenden Gewalt. Er ist aber nicht zugleich, wie etwa in den USA, Staatsoberhaupt. Protokollarisch ist der Kanzler nach der gängigsten Rechnung nur Nummer drei.

Bundeskanzler können nur schwer gestürzt werden

Und doch richten sich im Zweifelsfall die Augen auf dieses Amt. "Der Bundeskanzler bestimmt die Richtlinien der Politik", legt Artikel 65 des Grundgesetzes lapidar fest. "Auf den Kanzler kommt es an", machte daraus die CDU vor der Wahl 1969. Das war auf Kurt Georg Kiesinger gemünzt, der nicht als Regierungschef der klaren Ansagen in Erinnerung geblieben ist, sondern als "wandelnder Vermittlungsausschuss". Und doch ist der Satz, ins Allgemeine gewendet, richtig: Auf die Kanzler kommt es an. In der Wissenschaft ist deshalb das Etikett "Kanzlerdemokratie" für das System der Bundesrepublik gängig. "Um den Begriff kommen wir nicht herum", sagt der Münsteraner Politikwissenschaftler Klaus Schubert: "Der Bundeskanzler ist nun mal eindeutig die dominante Figur."

Dass das so ist, liegt nicht so sehr an dem, was nach 1933 kam - Adolf Hitler war zwar nominell bis 1945 Reichskanzler, aber im Grunde war er stets "der Führer", ab 1934 auch offiziell "Führer und Reichskanzler". Sein Kabinett trat 1938 zum letzten Mal zusammen. Kanzler war Hitler nur de jure. Nein, der bundesrepublikanische Kanzler ist so stark, weil die Nazis es vor 1933 überhaupt geschafft haben, die Demokratie mit ihren eigenen Waffen zu schlagen. Die Stellung der Kanzler der Weimarer Republik war schwach, sie waren abhängig vom Präsidenten. Und vom Reichstag, der den Kanzler selbst und einzelne Minister per Misstrauensvotum "abschießen" konnte, ohne eine Alternative parat zu haben.

Das geht heute nicht mehr. Bundeskanzler können nur noch sehr schwer gestürzt werden - ein Misstrauensvotum ist nur erfolgreich, wenn der Bundestag zugleich einen Nachfolger installiert. Deswegen trägt es das Attribut "konstruktiv". Seit 1949 wurde das erst einmal erfolgreich durchgezogen: 1982, Kohl gegen Schmidt. Das andere Misstrauensvotum, Barzel gegen Brandt 1972, scheiterte.

Angela Merkel ist ein doppelter Bruch

Die Einhaltung der "echten parlamentarischen Regeln" wollten die Väter und Mütter der Verfassung so garantieren. Gleichwohl war ihnen klar, dass man Krisen damit nicht wegdefinieren kann: Macht ein Minister einen üblen Fehler, steht auch der Bundeskanzler in der Schusslinie. Verliert gar der Kanzler seine Mehrheit im Bundestag, ist die Krise komplett, Misstrauensvotum hin oder her. Das aber geschah höchst selten - nur Ludwig Erhard 1966 und Helmut Schmidt 1982 mussten gehen, weil ihnen der Koalitionspartner und damit der Rückhalt im Bundestag abhanden gekommen war. Willy Brandt rettete sich 1972 in eine Neuwahl samt triumphalem Sieg.

Seit 2005 gilt wieder: zwar nicht alles, aber vieles neu. Angela Merkel ist als erste Frau und erste Ostdeutsche ein doppelter Bruch. Und Wissenschaftler stellen einen Wandel der Kanzlerdemokratie fest - egal ob sie Merkels Politik kritisch oder wohlwollend beurteilen. Von einer "Neudefinition" spricht Christian Schweiger, Politologe an der Technischen Universität Chemnitz: "Merkels Kanzlerschaft ist innenpolitisch deutlich von einem moderierenden Führungsstil geprägt, der offene Diskussionen und Auseinandersetzungen vermeidet und stattdessen geschickt die Themen der Konkurrenz besetzt. Gleichzeitig ist es ihr gelungen, innerparteiliche Kritiker beinahe geräuschlos ins Abseits zu manövrieren." Ähnlich sieht es sein Kollege Schubert, für den das moderne Führung ist, der aber zugleich betont: "Möglicherweise ist die dauernde große Koalition der Preis für diesen Führungsstil - eine langfristige schwarz-gelbe Koalition hätte wohl einen anderen Ansatz erfordert und hervorgebracht."

Wie schwer es aber ist, sich auf Angela Merkel einen Reim zu machen, zeigt sich bei der Frage nach Stilvorbildern. Während Schweiger auf Helmut Kohl verweist, "von dem Merkel politisch doch viel gelernt hat", hält Schubert sie auch in dieser Hinsicht für ein Novum - Vorläufer sieht er "am ehesten noch bei Willy Brandt, aber die beiden sind sich letztlich doch sehr unähnlich".

Die Person formt das Amt. "Verhaltensweisen, die in der einen Regierung fast selbstverständlich sind, erscheinen in einer anderen als völlig ausgeschlossen", stellte der Staatsrechtler und spätere Bundespräsident Roman Herzog in seinem Kommentar zum Grundgesetz fest und fügte hinzu: "Hier wird wie vielleicht an keiner anderen Stelle des Grundgesetzes klar, wie viel in den höchsten Rängen des Verfassungswesens von den beteiligten Menschen, ihren Interessen und Fähigkeiten, ihrer Persönlichkeit und ihrem politischen Einfluss abhängt." Ein neuer Kanzler, eine neue Kanzlerin wird einen neuen Stil pflegen. Diese Republik aber bleibt eine Kanzlerdemokratie.

Die Bundeskanzler vor Angela Merkel