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| 15:54 Uhr

Asylbewerber aus Ellwangen
Togoer droht bei erneuter Einreise eine Freiheitsstrafe

Düsseldorf. Die Abschiebung des Togoers aus Ellwangen wirft Fragen auf. Eine davon: Wie ist sichergestellt, dass der Mann nicht sofort wieder versucht nach Deutschland zu kommen. Kirsten Bialdiga

Die Abschiebung des Togoers aus Ellwangen wirft Fragen auf. Eine davon: Wie ist sichergestellt, dass der Mann nicht sofort wieder versucht nach Deutschland zu kommen.

Illegaler Grenzübertritt Die unerlaubte Einreise ist in Deutschland im Paragraf 14 des Aufenthaltsgesetzes geregelt. Unerlaubt ist eine Einreise, wenn derjenige gegen die Passpflicht verstößt, weil er keinen gültigen Pass oder Passersatz vorlegen kann. Dass der Togoer darüber verfügt, kann ausgeschlossen werden.

Unerlaubt ist eine Einreise auch, wenn derjenige kein Aufenthaltsrecht in dem Land besitzt, in das er einreisen will, er also kein Visum und keine Aufenthaltserlaubnis hat. Auch wenn er in den Besitz solcher Papiere durch Drohung oder Bestechung gelangt ist oder falsche und unvollständige Angaben gemacht hat, darf er nicht einreisen. Wer unerlaubt einreist, muss mit einer Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit einer Geldstrafe rechnen.

Asyl Für den Togoer ist es auch ausgeschlossen, von Italien kommend erneut Asyl zu beantragen, allein schon deshalb, weil er aus einem sicheren Drittland einreisen würde. Ein Ausländer, der unerlaubt einreisen will, ist an der Grenze zurückzuweisen, wie es im Gesetz heißt.

Grenzkontrollen Die Grenzkontrollen innerhalb der Europäischen Union sind vor wenigen Tagen um weitere sechs Monate verlängert worden, obwohl Kontrollen zwischen den Ländern des Schengen-Raums eigentlich nicht vorgesehen sind. Seit über einem Jahr gelten zudem schärfere Grenzkontrollen an den Außengrenzen der EU.

Selbst von EU-Bürgern werden mittlerweile die biometrischen Daten aus Reisepässen bei der Einreise mit Fahndungslisten und Datenbanken abgeglichen. Dies gelte auch für den Reiseverkehr an Flug- und Seehäfen. Im Gespräch ist zudem, dass künftig EU-weit auch digitale Fingerabdrücke verpflichtend in Personalausweise aufgenommen werden, um die Fälschungssicherheit zu erhöhen.