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| 07:56 Uhr

Schwieriges Treffen in Washington
Merkel bei Trump - und die Frage nach dem großen Ego

Washington. Für drei Stunden trifft Kanzlerin Merkel US-Präsident Trump im Weißen Haus. Er freut sich nicht auf sie, ihr geht es auch nicht anders. Dennoch ist es nicht gut bestellt um die deutsch-amerikanischen Beziehungen. Kristina Dunz

Für drei Stunden trifft Kanzlerin Merkel US-Präsident Trump im Weißen Haus. Er freut sich nicht auf sie, ihr geht es auch nicht anders. Es ist nicht gut bestellt um die deutsch-amerikanischen Beziehungen.

Nützt ja nichts. Das deutsch-amerikanische Verhältnis wird unter der Präsidentschaft von Donald Trump vermutlich nicht besser, je länger diese dauert. Also will Angela Merkel es nach ihrer vierten Wahl zur Kanzlerin schnell hinter sich bringen. Antrittsbesuch in Washington, obwohl sie sich ja schon eine Weile kennen.

Donnerstagabend Hinflug, Freitagnacht Rückflug, dazwischen ein 20-minütiges Vieraugengespräch mit Trump im Weißen Haus, genauer gesagt im berühmten Oval Office, wo der Amerikaner der Deutschen vor einem Jahr den symbolischen Handschlag für die Fotografen verwehrte. Anschließend 95 Minuten Arbeitsmittagessen im Cabinet Room, mit Trump und auch Vizepräsident Mike Pence und dem neuen Sicherheitsberater und Hardliner John Bolton. Danach Pressekonferenz im East Room und Abflug.

Brisante Themen

Wenig Zeit für die hochkomplizierten und brisanten Themen. Der mögliche weltweite Handelskrieg, ausgelöst durch US-Strafzölle auf Stahl und Aluminium, Trumps Drohung mit einem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran, die Erwartung an zusätzliche Milliarden Euro für die deutsche Verteidigungspolitik, Trumps Kritik an der geplanten Ostsee-Pipeline von Russland nach Deutschland unter Wegfall der Ukraine als Transitland, was die Ukraine wirtschaftlich schwächen und die deutsche Energieversorgung von Moskau noch abhängiger machen könnte.

Trump stört es aber vor allem, dass Deutschland solch große Gas-Geschäfte mit Russland macht. Er möchte lieber Gas aus dem großen Reservoir der USA exportieren. Amerika zuerst. Eine explosive Mischung.

Merkel war nach ihrer Wiederwahl zur Regierungschefin im März schon zu den EU-Partnern Frankreich und Polen gereist. Bevor sie sich im Sommer gen Osten nach China und Russland aufmacht, wollte sie erst nach Westen. Früher war ihr das ein Bedürfnis, heute ist es Pflichtprogramm.

Trump freue sich nicht auf Merkel

Die "Washington Post" twittert am frühen Freitagmorgen, Trump habe während des vorherigen Staatsbesuches von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron gesagt, er freue sich nicht auf Merkel. Der Kanzlerin, die mit Macron vor ihrer Abreise fast eine Stunde über das Vorgehen in Washington abgestimmt hat, dürfte es ebenso gehen. Außer ein paar prägnanten Bildern von Trump und Macron hat deren Treffen inhaltlich nicht viel Neues bewirkt. Während sie aber fürstlich dinierten ging Merkel nach der Landung erst einmal in einen Burger-Laden.

Zwei Daten müssen nun abgewartet werden: Der 1. und der 12. Mai. Trump will bis Dienstag entscheiden, ob er den Handelsstreit eskalieren lässt. Abgestimmt mit Macron und der EU will Merkel darauf pochen, dass Trump die EU dauerhaft von Strafzöllen auf Stahl und Aluminium (betroffen ist vor allem China) ausnimmt. Erst dann soll Verhandlungen über eine Neuordnung der Zölle zugestimmt werden.

Merkel will Augenhöhe

Merkel will kein "Auge um Auge", sie will Augenhöhe. Sollte es zum Handelskrieg kommen, wird die EU nicht klein beigeben. Sie hat bereits mit "Vergeltungszöllen" gedroht - Strafzöllen etwa auf Whiskey und Jeans. Würden die USA die Zölle einmal für Autos erhöhen wollen, wovon Deutschland besonders stark betroffen wäre, sehen deutsche Diplomaten aufgrund internationaler Regeln wenig Chancen. Außerdem sei die EU mit ihren 500 Millionen Bürgern immerhin ein ziemlich großer Wirtschaftsblock und könne selbstbewusst auftreten.

Bis zum 12. Mai will Trump mitteilen, ob er das 2015 international ausgehandelte Abkommen mit dem Iran aufkündigt, das Beschränkungen dessen Atomprogramms und im Gegenzug eine Aufhebung von Sanktionen vorsieht. Es mag nicht die perfekte Lösung sein, aber es verhindert erst einmal, dass Teheran weiter an Atomwaffen baut. Die Vereinbarung gilt bis 2025.

Da Trump aber möglichst alles kündigen möchte, was unter seinem Vorgänger Barack Obama beschlossen wurde, hat er sich jetzt eben diesen Vertrag vorgeknöpft. Die Europäer bemühen sich nun um ein Zusatzabkommen, in dem auf Trumps Forderungen nach einem langfristigen Verzicht auf Atomwaffen, die Begrenzung des iranischen Raketenprogramms und Reaktionen auf Irans Konflikte mit Syrien und dem Jemen reagiert wird.

Golf spielen mit Trump?

Bei seiner Kündigung des Pariser Klimaschutzabkommens im vorigen Jahr hatte Trump die G7-Staaten beim Gipfel in Italien noch hingehalten und wenige Tage später aus der Ferne via Internet seine Entscheidung veröffentlicht. Macron vermutet, Trump steigt auch aus dem Iran-Abkommen aus.

Dann ist da noch dieses deutsche Problem: Die Nato vereinbarte, dass sich die Verteidigungsausgaben der Mitglieder auf zwei Prozent ihres jeweiligen Bruttoinlandsprodukts (BIP) belaufen sollen. Deutschland liegt derzeit bei 1,2 Prozent, Frankreich bei 1,8, die USA liegen deutlich darüber. Aus Sicht der USA ist es ungerecht, dass sie zu Lasten der eigenen Bevölkerung für die Verteidigung Europas viel Geld ausgeben sollen, obwohl sich die EU auch selber helfen könnte.

Aber wie könnten Merkel und Trump einen Draht zueinander finden? Golf spielen bei Trump Zuhause? Kann Merkel nicht. Hat sie auch keine Lust zu. Sie taucht lieber in seine Vergangenheit ein. Vor ihrem ersten Treffen mit Trump vor einem guten Jahr, hatte sie zur Vorbereitung so viel wie möglich über ihn gelesen und war zu dem Schluss gekommen, dass er schon immer der Überzeugung war, die USA würden benachteiligt.

So sagte er in einem Interview im Playboy 1990: "Unser Land braucht ein größeres Ego, weil unsere sogenannten Alliierten uns schwer betrügen." Darunter auch Deutschland, das mit Subventionen die Industrie päppele. Auf die Frage nach seiner ersten Amtshandlung, wenn er einmal US-Präsident wäre, antwortete er: "Ich würde eine Steuer auf jeden Mercedes-Benz erheben, der in dieses Land rollt." Das war nun nicht seine erste Amtshandlung nach seiner Wahl im Herbst 2016. Aber vielleicht wird es auch nicht seine letzte sein.