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| 09:13 Uhr

Andrea Nahles zu SPD-Vorsitz
"Ich kann das"

Meinung | Berlin. Zwei Tage führt Olaf Scholz die SPD noch kommissarisch. Nach dem Willen der Parteispitze soll ihn dann Andrea Nahles ablösen. Die gibt sich selbstbewusst. Einer Umfrage zufolge zweifeln aber viele an ihr als Hoffnungsträgerin der gebeutelten Partei.

Zwei Tage führt Olaf Scholz die SPD noch kommissarisch. Nach dem Willen der Parteispitze soll ihn dann Andrea Nahles ablösen. Die gibt sich selbstbewusst. Einer Umfrage zufolge zweifeln aber viele an ihr als Hoffnungsträgerin der gebeutelten Partei.

Die designierte SPD-Vorsitzende Andrea Nahles will durch neue Akzente und ein klares Profil die Sozialdemokraten wieder aus ihrem tiefen Tal herausführen. "Das ist für mich eine ehrlich empfundene Ehre", sagte Nahles der Deutschen Presse-Agentur mit Blick auf die Aussicht, die erste Frau an der Spitze in knapp 155 Jahren Parteigeschichte zu werden. "Ich glaube, ich kann das, und ich kann das auch im Team mit anderen zu was Gutem machen." Nahles tritt am Sonntag in Wiesbaden bei einem Sonderparteitag gegen Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange an. Die 47 Jahre alte Nahles gilt als klare Favoritin.

Die Partei war bei der Bundestagswahl 2017 unter ihrem vormaligen Parteichef Martin Schulz auf ein Tief von 20,5 Prozent der Stimmen gesackt. Durch die harten Debatten um eine Beteiligung an einer großen Koalition mit der Union gab und gibt es erhebliche Differenzen. Nahles hat einen großen Erneuerungsprozess angekündigt. Lange wirft ihr zu wenig Basisnähe vor und will anders als Nahles das Hartz-IV-System abschaffen.

Nahles als Hoffnungsträgerin

Einer Umfrage zufolge sieht fast jeder zweite Deutsche Nahles nicht als Hoffnungsträgerin. 47 Prozent der Befragten sind skeptisch, ob sie als neue Vorsitzende geeignet wäre, die SPD zu einen und nach vorn zu bringen, wie der "Deutschlandtrend" von Infratest dimap für das ARD-"Morgenmagazin" zeigt. Jeder Dritte traut ihr demnach zu, die Sozialdemokraten wieder zu stärken. Deutlich optimistischer sind die SPD-Anhänger. 50 Prozent von ihnen glauben, dass Nahles es schafft, die Partei aus der schwierigen Lage herauszuführen. Im Vergleich zum Februar hat sich das Stimmungsbild laut Umfrage kaum verändert. Vor zwei Monaten zweifelten 47 Prozent, 33 Prozent waren zuversichtlich.

Es könne schon passieren, dass sie morgens aufwache und sich frage:
"Oh, haste dir das auch gut überlegt?", sagte Nahles der dpa. Gerade in Ostdeutschland gebe es viel zu tun - hier liegt die Partei in vielen Regionen weit hinter der AfD. Sichere Arbeit, gute Bezahlung und vernünftige Löhne stünden ganz oben auf der Agenda. Es gehe um neues Vertrauen, mehr Bürgerdialog, um neue Konzepte angesichts der Umwälzungen durch die Digitalisierung in der Arbeitswelt. Die SPD müsse zeigen: "Wir sind die Kraft der Zukunft und des Fortschritts."

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) empfahl seiner Partei, sich künftig verstärkt um Start-ups, eine gerechte Wirtschaftspolitik und auch innere Sicherheit zu kümmern, "Wenn Sie das mit "links" verbinden, dann würde ich durchaus sagen: Ja, die SPD muss mehr nach links", sagte Müller dem Magazin "Focus".

Die SPD wollte nach der Wahl zunächst in die Opposition gehen. Nach dem Scheitern der Jamaika-Gespräche von Union, FDP und Grünen kam es dann doch zu einer weiteren GroKo. Der intern unter Beschuss geratene SPD-Vorsitzende Martin Schulz gab das Amt ab, Olaf Scholz führt die Partei und ihre 457 700 Mitglieder bis Sonntag kommissarisch.

"Für mich gehört Russland dazu"

In der internationalen Politik will Nahles die Rolle der SPD als Friedenspartei stärken - und fordert wie auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mehr Dialog mit Russland, um zum Beispiel die Eskalation in Syrien zu überwinden. "Es geht darum, Europa zusammenzuhalten und dialog- und sprachfähig zu bleiben (...) zu denen, mit denen wir durchaus Kritisches bereden zu haben", betonte Nahles. "Für mich gehört Russland dazu."

Lob bekam die 47-Jährige aus den Reihen der CDU. "In den Koalitionsverhandlungen habe ich Andrea Nahles als verlässliches Gegenüber kennengelernt", sagte CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer der "Frankfurter Rundschau" (Freitag). "Das ist eine gute Grundlage für eine Regierung."

SPD-Vize Manuela Schwesig sprach von einem historischen Parteitag.
"Die SPD wird nach mehr als 150 Jahren zum ersten Mal eine Parteivorsitzende wählen", sagte sie der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag). Die Ministerpräsidentin aus Mecklenburg-Vorpommern sagte, sie unterstütze Nahles.

(mro)