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| 10:48 Uhr

Sachsen-Anhalt
André Poggenburg tritt als Landeschef der AfD zurück

Zuletzt hatte es Berichte gegeben, dass ihm seine Fraktion das Vertrauen entzogen habe. Nun wird bekannt: André Poggenburg tritt als Partei- und Fraktionschef der AfD in Sachsen-Anhalt zurück.

André Poggenburg will seine Chefposten in der Landtagsfraktion und an der Parteispitze der AfD in Sachsen-Anhalt aufgeben. Das habe der 42-Jährige bereits vorige Woche gegenüber seinen Abgeordnetenkollegen erklärt, teilte der AfD-Fraktionsvorstand am Donnerstag in Magdeburg mit.

Den Rückzug als Fraktionschef kündigte er der Mitteilung zufolge für Ende März an. Dann sei er genau zwei Jahre im Amt gewesen. Er wolle jedoch weiter im Fraktionsvorstand mitarbeiten. Wann Poggenburg als Landesparteichef genau abtreten will, blieb zunächst offen.

Laut Mitteilung begründete Poggenburg seinen Schritt damit, "Druck von Fraktion und Partei" nehmen zu wollen. Er wolle sich selbst im Laufe des Tages öffentlich dazu äußern, hieß es.

Mit Zufriedenheit reagierte die Bundesspitze der AfD auf den angekündigten Rückzug. Der Vize-Bundesvorstandsvorsitzende Kay Gottschalk sprach am Donnerstag von einer "guten und weisen Entscheidung". Diese zeige, "dass die AfD erwachsen geworden ist". Bundesvorstandsmitglied Andreas Kalbitz sagte: "Ich finde es verantwortungsvoll von Herrn Poggenburg, dass er seine Konsequenzen daraus zieht zum Wohle der Partei." Der brandenburgische Landeschef Kalbitz gehört zusammen mit Poggenburg und dem Thüringer Landesvorsitzenden Björn Höcke zum rechtsnationalen Parteiflügel.

Bundesweite Empörung nach Aschermittwochsrede

Poggenburg hatte zuletzt mit seiner Rede beim politischen Aschermittwoch in Sachsen bundesweit für Schlagzeilen gesorgt. Dort hatte er in Deutschland lebende Türken als "Kümmelhändler" und "Kameltreiber" verunglimpft, die in Deutschland "nichts zu suchen und nichts zu melden" hätten.

Das brachte ihm neben bundesweiter Empörung auch parteiinterne Kritik ein. Die Kreisverbände meldeten vermehrt Austritte und den Rückzug von Mitgliedsanträgen. Vor einer Woche wurde Poggenburgs Auftritt auch in der Fraktion diskutiert.

In einer anschließenden geheimen Vertrauensabstimmung erhielt er nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa nur drei Ja-Stimmen. Zwei Abgeordnete enthielten sich, 17 stimmten gegen ihn. Zuerst hatten NDR, WDR und "Süddeutsche Zeitung" über den Vertrauensentzug berichtet.

Sowohl die Landespartei als auch die Landtagsfraktion fielen in der Vergangenheit immer wieder durch interne Streitigkeiten auf. Auch Poggenburgs Führungsstil wurde immer wieder kritisiert. Drei Abgeordnete haben die einst 25-köpfige AfD-Fraktion bereits verlassen.