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| 07:54 Uhr

Erfurt/Berlin
AfD-Schiedsgericht lehnt Rauswurf Höckes ab

Erfurt/Berlin. Der Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke wird wegen seiner umstrittenen Rede zur deutschen Erinnerungskultur nicht aus der Partei geworfen. Das Thüringer Landesschiedsgericht der AfD wies einen entsprechenden Antrag des Bundesvorstands gegen den Gründer des rechtsnationalen Parteiflügels ab. Wie die AfD gestern in Erfurt mitteilte, kam das Schiedsgericht zu dem Ergebnis, dass durch die vom Bundesvorstand monierten Äußerungen "eine Wesensverwandtschaft Höckes mit dem Nationalsozialismus" nicht festzustellen sei.

Der Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke wird wegen seiner umstrittenen Rede zur deutschen Erinnerungskultur nicht aus der Partei geworfen. Das Thüringer Landesschiedsgericht der AfD wies einen entsprechenden Antrag des Bundesvorstands gegen den Gründer des rechtsnationalen Parteiflügels ab. Wie die AfD gestern in Erfurt mitteilte, kam das Schiedsgericht zu dem Ergebnis, dass durch die vom Bundesvorstand monierten Äußerungen "eine Wesensverwandtschaft Höckes mit dem Nationalsozialismus" nicht festzustellen sei.

Höcke habe mit seiner Rede vom 17. Januar 2017 in Dresden nicht vorsätzlich gegen die Parteisatzung verstoßen. Der alte Bundesvorstand - damals noch unter Parteichefin Frauke Petry - hatte seinen Antrag auf Parteiausschluss im Februar 2017 unter anderem mit Höckes Ruf nach einer "erinnerungspolitischen Wende um 180 Grad" begründet.

(dpa)