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| 17:37 Uhr

Neue Waffen für die Bundeswehr
Von der Leyen auf Einkaufstour

Mehr davon und moderner: Mit neuen Bestellungen wie etwa von Artillerie-Raketenwerfern will das Verteidigungsministerium die Ausrüstungsmängel bei der Bundeswehr lindern.
Mehr davon und moderner: Mit neuen Bestellungen wie etwa von Artillerie-Raketenwerfern will das Verteidigungsministerium die Ausrüstungsmängel bei der Bundeswehr lindern. FOTO: Peter Steffen / dpa
Berlin. Eigentlich nicht einsatzfähig. Diese Einschätzung hat sich die Bundeswehr wegen massiver Ausrüstungsmängel jahrelang anhören müssen. Damit soll nun Schluss sein: Die Ministerin geht auf Einkaufstour. Auf dem Zettel stehen Raketenwerfer, Hubschrauber, Transportflugzeuge. Von Werner Kolhoff

Ende Februar erst hatte der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), über die vom Verteidigungsministerium versprochenen „Trendwenden“ bei Personal und Ausstattung gefrotzelt: „Proklamation allein macht noch nichts besser.“ Mindestens beim Material scheint Ressortchefin Ursula von der Leyen (CDU) aber Ernst zu machen. Sie hat dem Haushaltsausschuss bereits vor längerer Zeit eine Wunschliste mit 18 Großbestellungen im Umfang von mehr als einer halben Milliarde Euro vorgelegt, die jetzt bekannt wurde.

Die als vertraulich eingestufte Liste umfasst nach Informationen der RUNDSCHAU unter anderem sieben neue Rettungshubschrauber, sechs „Hercules“-Transportflugzeuge, mobile Gefechtsstände, Raketenwerfer, Radarsysteme für den Eurofighter, Fernmeldetechnik für Fregatten und 32 Sattelzugmaschinen für den Transport von Waffensystemen. Jedes der Projekte kostet mehr als 25 Millionen Euro und muss deshalb vom Haushalts- und Verteidigungsausschuss abgesegnet werden.

Weil die Entwicklung einer eigenen europäischen Drohne noch andauert, soll für die nächsten neun Jahre zudem die bewaffnungsfähige israelische Drohne vom Typ „Heron TP“ geleast werden. Die Kosten hierfür betragen über die gesamte Laufzeit rund eine Milliarde Euro. Über die Frage, ob das ferngesteuerte Flugobjekt auch tatsächlich mit Luft-Boden-Raketen ausgerüstet wird, soll laut Koalitionsvertrag der Bundestag entscheiden – „nach ausführlicher völkerrechtlicher und ethischer Würdigung“. Die Mietverträge für die bereits in Afghanistan und Mali eingesetzten reinen Aufklärungsdrohnen „Heron 1“ sollen bis Februar 2020 verlängert werden.

Zwei der Vorhaben gelten noch als „wackelig“, wie es in Expertenkreisen heißt. So ist fraglich, ob die geplante Kooperation mit einer russischen Firma über den Lufttransport von Großgeräten mit riesigen Antonov-Maschinen über das Jahresende hinaus weiterlaufen wird. Und über die vom Ministerium geplanten „Programmänderungen“ am Lufttransporter A400 M wird am Mittwoch der Verteidigungsausschuss beraten.

Der umfangreiche Bestellzettel soll die materielle Misere der Bundeswehr lindern helfen. „Wir hoffen, dass sich die Einsatzbereitschaft dadurch verbessert“, hieß es am Montag aus dem Verteidigungsministerium. In seinem letzten Wehrbericht hatte Bartels ein verheerendes Bild gezeichnet: Sechs von sechs U-Booten waren zur Wartung außer Betrieb, ebenso mussten alle 14 bisher angeschafften A400M wegen Mängeln am Boden bleiben. Außerdem wurde bekannt, dass Eurofighter, Tornados und Transporthubschrauber statistisch gesehen nur vier Monate im Jahr zur Verfügung standen. Teilweise ließ die Armee ihre Piloten schon auf Hubschraubern des ADAC trainieren.

Die Probleme sind Folge des langjährigen Sparkurses. Der ist vorläufig beendet. Schon 2017 stieg der Wehretat um zwei auf 37 Milliarden Euro. Dieses Jahr sollen es noch einmal rund 1,5 Milliarden Euro mehr sein. Für die 18-Punkte-Wunschliste, die noch zum Haushalt 2018 gehört, gibt es also genug Geld. Wie es mittelfristig weitergeht, entscheidet sich erst mit den Beratungen über den Haushalt für 2019, dessen Entwurf Finanzminister Olaf Scholz (SPD) bis Juli vorlegen will. Die „bestmögliche Ausrüstung“ hat die Große Koalition den Soldaten versprochen und schon Zusatzausgaben von zwei Milliarden Euro bis 2021 mit Priorität eingeplant. Die Hälfte davon allerdings für Entwicklungshilfeanstrengungen, die parallel mit den Militärausgaben steigen sollen.