ANZEIGE
ANZEIGE
ANZEIGE
| 17:16 Uhr

56-Jährige Deutsche bekommt in Polen Schnellverfahren
Wegen 0,1 Promille eine Nacht hinter Gittern

„Als mir ein kräftiger Polizist Handschellen anlegte, fühlte ich mich wie eine Schwerverbrecherin“: Marina M. musste eine Nacht im Arrest dieses Polizeigebäudes in Słubice verbringen.
„Als mir ein kräftiger Polizist Handschellen anlegte, fühlte ich mich wie eine Schwerverbrecherin“: Marina M. musste eine Nacht im Arrest dieses Polizeigebäudes in Słubice verbringen. FOTO: Dietrich Schröder
Słubice/Frankfurt (Oder). Wie eine 56-jährige Deutsche nach einem unspektakulären Autounfall in Polen behandelt wird. Dem Arrest folgt ein Schnellverfahren. Von Dietrich Schöder

Trotz offener Grenze und gemeinsamer EU-Mitgliedschaft unterscheiden sich die Rechtsordnungen in Deutschland und Polen. Einer 56-jährigen Frankfurterin passierte ein krasser Fall in der Nachbarstadt Słubice.

Es war ein kleiner, dummer Unfall beim Abbiegen von einem Tankstellen-Platz auf eine Hauptstraße. „Vor mir waren drei Lkw nach links abgebogen, die dabei auch noch rechts blinkten oder die Warnblinkanlage anhatten“, beschreibt Marina M. (Name auf Wunsch verändert). „Auch der vierte Lkw schien sich so zu verhalten, weshalb ich weiterfuhr, um nach rechts abzubiegen. Doch dann fuhr auch er nach rechts und rammte mein Auto.“

Während der Pkw durch den Zusammenstoß einen kräftigen Schaden erlitt, wies der polnische Lkw nur ein paar Schrammen auf. „Der Fahrer – ein Ukrainer – kam sogar noch auf mich zu, um sich zu entschuldigen“, sagt die russischstämmige Frau, die seit mehr als 30 Jahren in Deutschland lebt.

Zum Glück hatte es nur Sachschaden gegeben und andere Autos konnten die Unfallstelle umfahren. Doch nach dem Eintreffen der polnischen Polizei sollte es eine unerwartete Zuspitzung geben.

„Die Beamten führten einen Alkoholtest durch. Zu meiner Überraschung hatte ich 0,13 Promille im Atem“, sagt die Deutsche. Am Abend zuvor hatte sie Wein getrunken und an diesem Tag wenig gegessen. „Ich hätte nie gedacht, dass noch Restalkohol vorhanden war“, sagt Marina M. „Doch die Polizisten behaupteten, dass 0,1 Promille Atemalkohol einem Blutwert von 0,2 Promille gleichkämen.“

Sofort wurde ihr der Kontakt zum Unfallgegner untersagt. „Nicht mal seine Angaben für die Versicherung durfte er mir geben. Eine Polizistin erklärte: Für sie zahlt sowieso keine Versicherung, da sie alkoholisiert waren.“ Die Deutsche musste bis zum Eintreffen des Abschleppdienstes – der anderthalb Stunden brauchte –  im Polizeiauto sitzen und durfte nur ihren Ehemann kurz per Handy anrufen. Kurze Zeit später wurde es eingezogen.

Auf das Angebot, einen polnischen Rechtsanwalt zu informieren, ging sie nicht ein. „Ich überblickte die Situation nicht mehr und wusste nicht, was der Anwalt für oder gegen mich tun würde. Schlimm war ja schon der Schaden an unserem Auto“, so die Frau. Einer der Polizisten erklärte ihr, dass sie bis zu 48 Stunden verhaftet werden könnte. Tatsächlich fuhren die Polizisten mit ihr kurz zu einem Arzt. Danach lieferte man sie in eine Zelle ein. Neben dem Gürtel ihrer Hose musste sie auch ihren BH abgeben. Und eine Belehrung unterschreiben, aus der sie erfuhr, dass die Zelle videoüberwacht ist.

„Als mir ein kräftiger Polizist auch noch Handschellen anlegte, um mich zum Verhör zu bringen, fühlte ich mich wie eine Schwerverbrecherin“, sagt die mehrfache Mutter.  Noch nie hatte sie sich etwas zuschulden kommen lassen. Nach ihrer Aussage hieß es, dass möglicherweise am nächsten Vormittag eine beschleunigte Gerichtsverhandlung stattfinden würde. Es könne aber auch länger dauern.

In der einsamen Zelle wollte die Nacht kaum vergehen. Während die Frau sich mit Gedanken quälte, weshalb man sie so behandele, durfte ihr Mann, der abends zur Polizei in die polnische Grenzstadt gefahren war, sie nicht einmal sehen. „Ja, ihre Frau ist hier, aber sprechen dürfen Sie sie nicht.“ Das war das Einzige, was ihm ein Diensthabender mitteilte.

Der deutsche Koordinator des Deutsch-Polnischen Zentrums für die Polizei- und Zollkooperation in Swiecko, Ulf Buschmann, reagiert betroffen auf den Vorfall. „In Deutschland wäre man sicher nicht so mit einem Polen in gleicher Lage umgegangen“, sagt er. Ganz abgesehen davon, dass hierzulande erst 0,5 Promille Alkohol am Steuer eine Ordnungswidrigkeit bedeuten, hätte der Ausländer  „vermutlich eine Geld-Sicherheitszahlung leisten müssen und wäre auf freiem Fuß geblieben“.

„In Polen ist das Recht anders“, sagt der Rechtsanwalt Paweł Laskowski. Er hat in Słubice seine Kanzlei. Wegen der vielen Unfälle unter Alkohol- und Drogeneinfluss seien die Strafen dafür im Nachbarland immer wieder verschärft worden. Bis 0,2 Promille könne man noch straffrei davonkommen, so lange nichts passiert. „Zwischen 0,2 und 0,5 Promille spricht man von einer Ordnungswidrigkeit, die mit einer Geldstrafe geahndet wird“, erläutert er. Ab 0,5 Promille handele es sich um eine Straftat, für die mindestens 5000 Złoty (rund 1250 Euro) fällig sind und bei Unfällen eine Haftstrafe droht.

„Die deutsche Frau hätte auf jeden Fall einen in Polen zugelassenen Anwalt einschalten sollen“, sagt Laskowski, der selbst in vielen solcher Fälle tätig wurde. Der Anwalt hätte sofort mit der Mandantin sprechen können und wahrscheinlich auch deren Freilassung erreicht. Daran, dass eine deutsche Rechtsschutzversicherung bei einer zu erwartenden Verurteilung die Kosten für den in Polen zugelassenen Anwalt übernommen hätte, zweifelt er freilich. Einige Hundert Euro könnten dafür schon anfallen.

„Das Problem aus Sicht der polnischen Behörden besteht darin, dass sie der Unfallverursacher nicht mehr habhaft werden, wenn sie Polen verlassen“, sagt der Anwalt. Ein europäischer Haftbefehl werde erst ab einer zu erwartenden Freiheitsstrafe von vier Monaten ausgestellt.

Am Tag nach dem Unfall fand dann tatsächlich ein beschleunigtes Gerichtsverfahren statt, allerdings erst am Nachmittag. Marina M. wurde erneut in Handschellen  zum Gericht gebracht. Die Richterin verurteilte sie wegen „Fahrens unter Alkoholeinfluss und Verursachens eines Zusammenstoßes“ zu 400 Złoty (knapp 100 Euro) Geldstrafe. Dagegen wurde jedoch die zweitägige Haft  angerechnet. Außerdem wurde ein halbjähriges Fahrverbot für Polen erlassen und der Führerschein eingezogen. „Die Angeschuldigte wird von den Gerichtskosten befreit und mit diesen wird die Staatskasse belastet“, heißt es in der Urteilsbegründung. Mittlerweile sind fünf Wochen vergangen und Marina M. hat ihren Führerschein noch immer nicht zurück, der ihr über das Kraftfahrtbundesamt zugestellt werden sollte.