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| 17:17 Uhr

Diplomatie
Mit Polen auf Augenhöhe reden

Enrico Triebel: „Bei den Kontakten nach Polen gibt es noch Luft nach oben.“
Enrico Triebel: „Bei den Kontakten nach Polen gibt es noch Luft nach oben.“ FOTO: Enrico Triebel
Potsdam. Arbeitskreis der Brandenburger SPD will einen Extra-Staatssekretär berufen.

Bekommt Brandenburg künftig einen eigenen Polen-Beauftragten? Auf dem Parteitag der Brandenburger SPD, der am 17. November in Potsdam stattfindet, will der „Arbeitskreis Polen“ in der brandenburgischen SPD Nägel mit Köpfen machen: In einem von der rund 50 Mitglieder starken Organisation eingebrachten Antrag wird gefordert, einen eigenen Polen-Staatssekretär zu berufen.

„Brandenburg macht schon sehr viel, was die Kontakte mit Polen betrifft – aber es ist noch Luft nach oben“, sagt der Vorsitzende des Arbeitskreises, der Potsdamer Jurist Enrico Triebel, gegenüber der RUNDSCHAU. In der Landesregierung gebe es an vielen verschiedenen Stellen und in vielen verschiedenen Ministerien Kontakte nach Polen. „Wir vermissen aber so etwas wie eine zentrale Koordinierung und Steuerung“, sagt Triebel.

Tatsächlich gilt derzeit vor allem Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) als das Aushängeschild der Brandenburger Kontakte nach Polen. Der Landesvater ist seit 2014 Polen-Koordinator der Bundesregierung. Doch sein Amt ist abhängig von der Regierungsbeteiligung der SPD an der Berliner Koalition. „Wir sind das Land mit der längsten Grenze nach Polen – da macht es Sinn, das Thema zu priorisieren.“

Zudem verweist der Potsdamer Jurist auf die Einrichtung eines Lausitz-Beauftragten und den in Mecklenburg-Vorpommern berufenen Vorpommern-Staatssekretär Patrick Dahlemann. „Das zeigt, dass es sinnvoll sein kann, Themen in einer Person zu konzentrieren.“ Gleichzeitig müsste ein zentraler Ansprechpartner für die Kontakte nach Polen wenigstens ein Staatssekretär sein: „Wir müssen mit den Polen ja auf Augenhöhe reden können.“

Derzeit jedenfalls gebe es in der Brandenburger Landesregierung kaum eine abgestimmte Strategie, was die Kontakte mit Polen betreffe. „Dabei gibt es noch genug Dinge, die geschehen müssen“, sagt Triebel. Zum Beispiel beim Verkehr: „Wir freuen uns über den geplanten zweigleisigen Ausbau der Bahnstrecke nach Stettin“, sagt Triebel. „Aber wir brauchen auch den Ausbau nach Horka, wo die Polen auf ihrer Seite schon fertig sind.“ Ein Antrag des Arbeitskreises zu den Verkehrsbeziehungen nach Polen ist dem Parteitag von der Antragskommission der Brandenburger SPD jedenfalls bereits zur Annahme empfohlen worden. Der Polen-Staatssekretär dagegen soll an die Landtagsfraktion überwiesen werden. „Wir hoffen, dass wir auf diese Weise neuen Schwung in die Beziehungen nach Polen kriegen“, sagt Enrico Triebel.