„Zigaretten sehr günstig!“ oder „Original deutsche Zigaretten“ – diese und ähnliche Werbeschilder sieht man auf den grenznahen Märkten zwischen Polen und Deutschland besonders häufig. Sie haben es auf deutsche Raucher abgesehen, die sich für den Zigarettenkauf nicht mehr nur auf dem Weg in den nächsten Kiosk begeben, sondern die Zigaretten im Nachbarland auf Vorrat kaufen.
Und das hat auch einen Grund: Denn Zigaretten gehören zu den Produkten, mit denen man beim Einkauf in Polen noch richtig Geld sparen kann. Während eine Packung Zigaretten in Deutschland mittlerweile durchschnittlich 5,64 Euro kostet, ist sie im östlichen Nachbarstaat über zwei Euro billiger. So gehört Polen (durchschnittlich 3,26 Euro) zusammen mit der Slowakei, Lettland, Litauen und Schlusslicht Bulgarien zu den EU-Staaten mit dem geringsten Zigarettenpreis, Deutschland liegt im EU-Vergleich im oberen Mittelfeld.

Zigarettenhandel an polnischer Grenze steht EU-Zielen im Weg

Die hohen Preisunterschiede gibt es vor allem, weil die Zigaretten in Deutschland mit einem deutlich höheren Satz versteuert werden als in Polen. Die Europäische Union gibt seinen Mitgliedsstaaten nämlich einen Mindestsatz vor, mit dem sie ihre Tabakprodukte versteuern müssen. Dieser ist aber an die individuelle Gesamtsteuerlast der Zigaretten in jedem Land ausgerichtet und bietet den Mitgliedsstaaten viele Freiheiten.
Der Europäischen Kommission ist dieser grenzüberschreitenden Zigarettenhandel mittlerweile ein Dorn im Auge. In einer kürzlich veröffentlichten Evaluierung der Effektivität der Tabaksteuer-Richtlinien beklagte die Kommission, dass der durch die Steuerunterschiede beförderte Handel an den Binnengrenzen den EU-Zielen – etwa der Bekämpfung von Krebserkrankungen – im Weg stehe. Sie fordert deshalb einen umfassenderen Ansatz bei der Tabakbesteuerung in Europa. Und auch Lobbyverbände wie der deutsche Zigarettenverband (DZV) fordern eine Angleichung der Tabaksteuer innerhalb der Europäischen Union.

Zoll in Frankfurt stellt 6 Millionen illegale Zigaretten sicher

Zudem lockt die deutsch-polnische Grenze mit dem großen Unterschied an Tabakpreisen auch diejenigen an, die mit unlauteren Mitteln Profit schlagen wollen und Zigaretten an der Verbrauchssteuer vorbei in das Land einführen. So stellte das Hauptzollamt Frankfurt (Oder) im Jahr 2018 bei mehr als 1800 Überprüfungen 6 Millionen illegal importierte Zigaretten sowie 30 Kilogramm losen Tabak fest. Insgesamt landeten in Deutschland 2018 62 Millionen unversteuerte Zigaretten beim Zoll.
„Der Zigarettenschmuggel ist natürlich ein Delikt, dass wir täglich feststellen“, erklärt Astrid Pinz, die Pressesprecherin des Hauptzollamts Frankfurt (Oder). Oft würden die Zollfahnder Fahrzeuge stoppen, die mehr Zigaretten mitgenommen haben, als es der Richtwert erlaubt. „Das bewegt sich meistens im 1000er Bereich“, so Pinz – man könne also in einigen Fällen davon ausgehen, dass diejenige Person einfach viele Zigaretten auf Vorrat mitnehmen wollte. „Wir hatten aber bereits auch eine Feststellung von einer Million Zigaretten, das ist dann natürlich schon eine andere Größenordnung“, so Pinz. „Wenn es um ganz große Mengen geht, müssen wir davon ausgehen, dass es sich dabei um organisierte Kriminalität handelt.“
Diese Schmugglergruppen nutzen die Binnengrenze zwischen Deutschland und Polen, um die Zigaretten unversteuert zu importieren und anschließend etwas weiter im Inland zu verkaufen. Auch in Forst erwischte die Zollfahndung kürzlich eine solche Schmugglergruppe, der der unversteuerte Import von 38 750 Zigarettenstangen vorgeworfen wird.

800 Zigaretten können aus Polen importiert werden

Neben möglichen gesundheitlichen Gefährdungen beim Konsum illegal produzierter Zigaretten bedeuten geschmuggelte Zigaretten vor allem einen Steuerverlust für die Bundesrepublik. Die Europäische Kommission gibt in ihrer Bewertung an, dass in Deutschland pro Jahr etwa 4,5 Milliarden illegale Zigaretten konsumiert werden. Dabei gingen 660 Millionen Euro verloren.
Wie viel man grundsätzlich mit über die Grenze nehmen kann, hängt ganz von der Art des Glimmstängels ab: So können bis zu 800 Zigaretten nach Deutschland gebracht werden, bei Zigarillos sind es immerhin 400. Bei Zigarren liegt die Richtgrenze bei 200 Stück, loser Tabak kann bis zu einem Kilogramm importiert werden. Die E-Zigarette fällt bislang nicht unter die Verbrauchssteuer. Kurios: Obgleich der Zigarettenverkauf sowohl in Polen als auch in Deutschland offiziell erst ab 18 Jahren erlaubt ist, dürfen die Zigaretten schon ab einem Alter von 17 Jahren legal über die Grenze gebracht werden.

Guben/Bad Muskau

Zigarettenkauf in Polen für den Privatkonsum frei

„Wir sprechen hier aber von einer Richtgrenze, keiner Freigrenze“, betont Astrid Pinz. Denn grundsätzlich kann man innerhalb der EU für den privaten Gebrauch so viele Produkte kaufen, wie man möchte. Wer mehr Zigaretten als in der Richtgrenze angegeben importiert, muss also schlichtweg nachweisen, dass er diese nur für den privaten Konsum erworben hat und nicht in Deutschland verkaufen möchte. Nur wenn sich bei Tätern der Verdacht bestätigt, dass die importierten Zigaretten gewerblich genutzt werden sollten, wird ein Steuerstrafverfahren eingeleitet.