Trotz des Streits über den Pofalla-Plan zum Kohle-Ausstieg will die Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung bei der Bundesregierung weiter zusammenarbeiten. Dies bestätigte Christine Herntier (parteilos), Bürgermeisterin von Spremberg und Mitglied der Kommission. „Letztlich wurde deutlich, dass wir unsere Arbeit machen müssen“, sagte Herntier nach der Sitzung der Kommission am Dienstagabend der RUNDSCHAU.

Zuvor war ein Zeitplan des Co-Vorsitzenden der Kommission, Ronald Pofalla, bekannt geworden. Demnach schlägt er vor, die letzten Kohlekraftwerke in Deutschland 2038 abzuschalten. Die ersten Kraftwerke sollen demnach schon 2020 vom Netz gehen. Der Kohleausstieg soll demnach von einem Bundesgesetz zum Strukturwandel, von dem auch die Lausitz profitieren könnte, begleitet werden.

Nach Bekanntwerden des Pofalla-Plans, der ohne Abstimmung mit der Kommission an die Öffentlichkeit gelangte, hatte der Lobbyverein Pro Lausitzer Braunkohle den Rücktritt von Pofalla gefordert. Man könne sich nicht auf eine Jahreszahl für den Kohleausstieg festlegen, schreibt der Vereinsvorsitzende Wolfgang Rupieper in einem Gastbeitrag für die RUNDSCHAU. Dagegen kritisiert die aus Jänschwalde stammende Grünen-Landtagsabgeordnete Heide Schinowsky in ihrem Gastbeitrag den Pofalla-Zeitplan als zu zögerlich.

Trotz des Eklats erklärten alle vier Kommissionsvorsitzenden am Dienstag gemeinsam, es gebe zwischen ihnen keinerlei Vorfestlegungen. Sie wollten in der Kommission weiter vertrauensvoll zusammenarbeiten. Pofalla selbst war bei der Sitzung im Krisen-Modus nicht mit dabei.

Gastbeitrag von Heide Schinowsky Pofalla beschreibt nur den Status quo

Jänschwalde

Gastbeitrag von Wolfgang Rupieper Deutscher Sonderweg rettet das Weltklima nicht

Cottbus