ANZEIGE
ANZEIGE
ANZEIGE
| 01:02 Uhr

Personalkarussell bei der FDP

In der FDP wird fest mit einer Kandidatur der scheidenden FDP-Generalsekretärin Cornelia Pieper für einen der Stellvertreterposten im Parteivorsitz gerechnet. Parteivize Rainer Brüderle sagte gestern, er gehe von einer Kandidatur Piepers beim FDP-Wahlparteitag im Mai aus. Der aus Baden-Württemberg stammende Bundestagsabgeordnete Dirk Niebel gilt als aussichtsreicher Kandidat für die Pieper-Nachfolge als Generalsekretär. Von Hagen Strauß

Seitdem sich Cornelia Pieper unter kräftiger „Mithilfe“ von Fraktionschef Wolfgang Gerhard entschieden hat, im Mai nicht mehr für das Amt der Generalsekretärin zu kandidieren und stattdessen Vorsitzende des Bildungsausschusses zu werden, dreht sich bei den Liberalen das Personalkarussell. Heißester Anwärter auf die Nachfolge Piepers ist nun der baden-württembergische Bundestagabgeordnete und Arbeitsmarktexperte Dirk Niebel.
Als erster aus der Führungsriege der Partei legte sich gestern der saarländische Landes- und Fraktionsvorsitzende Christoph Hartmann gegenüber der RUNDSCHAU fest: Niebel solle Pieper-Nachfolger werden, meinte Hartmann. Er verfüge über große inhaltliche, strategische und rhetorische Fähigkeiten, „die ihn zu einer sehr guten Ergänzung für die vordere Front der Partei machen“. Für Niebel spreche überdies, dass er neben seinem Mandat als Bundestagsabgeordneter nicht auch noch Vorsitzender eines FDP-Landesverbandes sei. Dadurch könne er sich besser auf das Amt des Generalsekretärs konzentrieren.
Der so Gelobte hüllte sich gestern lieber in Schweigen. „Ich mache meine Arbeit ganz normal weiter und fälle Entscheidungen dann, wenn sie anstehen“, so Niebel auf Anfrage. Parteichef Guido Westerwelle hat nun jedoch eine Debatte am Hals, die er eigentlich bis zu den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein vermeiden wollte. Schon seit geraumer Zeit, verlautete es gestern in Berlin, habe sich der FDP-Chef mit dem Gedanken getragen, Pieper womöglich nicht zur Wiederwahl vorzuschlagen. Denn die Kritik an ihrer Amtsführung war monatelang unüberhörbar – zuletzt, als die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion mehr Kompetenzen des Bundes in der Bildungspolitik forderte, obwohl die Beschlusslage der Partei genau das Gegenteil vorsah. Nachdem die liberale Vorsitzende des Bildungsausschusses, Ulrike Flach, ihr Amt wegen einer Nebeneinkünfte-Affäre niedergelegt hatte, soll die Partei- und insbesondere die Fraktionsf*a mp*uuml;hrung die Gelegenheit genutzt haben, Pieper mit diesem Amt einen galanten Abgang als Generalsekretärin zu ermöglichen. Laut FDP-Vize Rainer Brüderle wird sich die Ostdeutsche nun auf dem Parteitag im Mai als Vize-Parteichefin bewerben. Damit bleibe die Frau aus Halle „als wichtiger Kopf für den Osten in der engen Führungsriege erhalten“, hieß es aus liberalen Kreisen.
Den neuen Generalsekretär will Westerwelle im März präsentieren. Gehandelt werden für den Posten neben dem 41-jährigen Niebel auch die Bundestagsabgeordneten Daniel Bahr und Birgit Homburger. Bahr kommt genauso wie Wes terwelle und FDP-Vize Andreas Pinkwart aus Nordrhein-Westfalen, das Bundesland wäre somit in der Parteispitze überrepräsentiert. Homburger hingegen ist gerade erst Landesvorsitzende in Baden-Württemberg geworden, wo sie ihre Rolle noch finden muss.