Opposition und Sozialverbände machen Front gegen die vorgesehene Verrechnung des Betreuungsgeldes mit der Unterstützung für Hartz-IV-Familien. "Das ist absurd", sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles am gestrigen Mittwoch. Möglicherweise gehe eine engagierte Mutter so leer aus, die arbeitslos sei, keinen Kita-Platz und deshalb schlechte Chancen auf dem Arbeitsmarkt habe. Eine gut situierte Manager-Frau aber bekomme das Betreuungsgeld. Ähnlich äußerten sich die Grünen. Auch die Arbeiterwohlfahrt warnte, das Betreuungsgeld drohe Kinder zweiter Klasse zu schaffen.

Das Betreuungsgeld soll nach von der Regierungskoalition aber nicht bestätigten Plänen auf Hartz-IV-Leistungen angerechnet werden. Dies entspricht allerdings der allgemeinen Rechtslage bei Hartz IV und auch der Praxis beim Elterngeld. Hartz-IV-Empfänger sollen grundsätzlich Betreuungsgeld erhalten, es solle aber als Einkommen gezählt werden, so dass Hartz-Bezüge entsprechend geringer ausfielen, hieß es. Damit entfiele für Hartz-IV-Familien auch der von Betreuungsgeld-Kritikern befürchtete Anreiz, Kinder nicht in eine Kita zu schicken, nur um die neue Leistung zu beziehen.

Die vor allem auf Betreiben der CSU vereinbarte Leistung von zunächst 100, später 150 Euro monatlich sollen Eltern erhalten, die ihre Kleinkinder selbst betreuen. Die CSU wies die Empörung von Opposition und Verbänden über die Verrechnung der Leistung mit Hartz IV zurück. Hintergrund & Kommentar Seite 2