Der aus Teltow (Potsdam-Mittelmark) stammende Maik B. wird am Dienstag beim Präsidenten des Oberlandesgerichtes Bamberg angehört. Es geht dabei um seine mutmaßliche Extremistenvergangenheit. B. war Ende 2013 als Richter auf Probe in Franken eingestellt worden. Ihm droht jetzt die Kündigung. "Wenn sich die Vorwürfe bewahrheiten, werden wir die notwendigen Konsequenzen ziehen", so Bayerns Justizminister Winfried Bausback (CSU).

Maik B. ist la ut Brandenburger Verfassungsschutz seit vielen Jahren in der rechtsextremen Musik-Szene aktiv. Erst Anfang 2014 wurde ein Sampler veröffentlicht, auf dem er vertreten ist. Der Richter Maik B. ist jedoch nicht identisch mit einem Rechtsextremisten Maik B. aus Senftenberg. Anfangs waren beide Personen in der Berichterstattung zum Teil verwechselt worden .

Bayern nimmt den Fall Maik B. zum Anlass, die Rückkehr zur Regelanfrage beim Verfassungsschutz für Neueinstellungen im Staatsdienst zu fordern. Die wurde vor 20 Jahren abgeschafft. Heute wird bei der Neueinstellung von Richtern in allen Bundesländern nur bei Verdachtsfällen eine Anfrage an die Verfassungsschutzämter gerichtet.

Der Brandenburger Verfassungsschutz hatte seine Kollegen in Bayern im Februar über den Umzug von B. nach Franken informiert. Seine Tätigkeit am Amtsgericht Lichtenfels war in Brandenburg nicht bekannt.

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