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Nebenjobs von Justizmitarbeitern

Auch unter dem Regime von Justitia sind Nebentätigkeiten üblich.
Auch unter dem Regime von Justitia sind Nebentätigkeiten üblich. FOTO: dpa
Potsdam/Dresden. Prozesse dauern in den Ländern oft lange, wird immer wieder kritisiert. Liegt es daran, dass die Justiz nicht alle personellen Reserven nutzt? Anna Ringle und Jörg Schurig

Gerichte klagen häufig über Personalmangel. Dennoch gehen Richter, Staatsanwälte und Bedienstete auch Nebentätigkeiten nach. Allerdings sind die Jobs sehr unterschiedlich. Ein Überblick.

In Brandenburg hatten oder haben knapp 180 Richter, Staatsanwälte und Amtsanwälte in diesem Jahr einen Nebenjob. Richter machen mit 140 die Mehrheit unter ihnen aus, wie das Justizministerium in Potsdam am Freitag mitteilte. Was die Gerichte angeht, wird die Liste von den Amtsgerichten mit 42 Richtern mit Nebenjobs angeführt, gefolgt von den Landgerichten mit 27 Richtern. Neben Richtern arbeiten oder arbeiteten 36 Staatsanwälte und Amtsanwälte, die bestimmte Aufgaben von Staatsanwaltschaften bearbeiten, in diesem Jahr nebenher. Als Bezugsgröße zu den Juristen mit Nebenjobs: Zum 31. Dezember 2016 waren im Land insgesamt 779 Richter tätig. Bei den Staatsanwälten und Amtsanwälten waren es 261, wie das Ministerium angab.

Bei den Nebenjobs der Richter, Staatsanwälte und Amtsanwälte handelt es sich den Angaben zufolge unter anderem um Autorentätigkeiten für juristische Fachzeitschriften, Aus- und Fortbildung des juristischen Nachwuchses, Rechtskundeunterricht an Schulen oder in Willkommensklassen sowie um Lehraufträge an Hochschulen. Die Nebenjobs seien nicht alle dauerhaft oder bezahlt. Daneben gibt es 65 andere Justizbedienstete an Gerichten und im Geschäftsbereich des Generalstaatsanwaltes in Brandenburg, die in diesem Jahr nebenher arbeiten oder arbeiteten. Anders als bei den Richtern und Staatsanwälten sind die Tätigkeiten vielfältiger. Zum Beispiel haben sie Jobs im Schnellrestaurant, geben Auftritte in Tanzvereinen, betreiben eine Photovoltaikanlage oder sind als Verkäufer tätig, wie es weiter hieß. Die Nebenjobs müssen in Brandenburg angezeigt werden, wie das Ministerium unter Berufung auf das Landesbeamtengesetz mitteilte. Damit verbunden sei ein Verbotsvorbehalt für den Fall, wenn die Nebentätigkeit die dienstlichen Interessen beeinträchtigt. Eine Genehmigungspflicht gibt es im Land - mit Ausnahme für Nebenjobs als Schiedsrichter, Gutachter oder Schlichter - nicht.

In Sachsen gehen 174 Richter und Staatsanwälte derzeit einem Nebenjob nach. Nach Angaben des sächsischen Justizministeriums vom Freitag sind die meisten davon am Oberlandesgericht Dresden tätig (36). Danach folgen die Staatsanwaltschaften (35), Amtsgerichte (28) und Landgerichte (27). Allerdings befinden sie sich unter ihren Kollegen in der Minderheit. Denn lediglich gut zwölf Prozent der insgesamt rund 1400 Richter und Staatsanwälte gehen einer Nebentätigkeit nach.

Dabei bleiben die Juristen in der Regel bei ihrem Fach. "Einen Schwerpunkt bilden beispielsweise Tätigkeiten in der Ausbildung und Prüfung des juristischen Nachwuchses sowie wissenschaftliche Veröffentlichungen und Vorträge", sagte Ministeriumssprecher Sebastian Hecht. Ansonsten sind die Nebenjobs vielfältig. Manche malen Bilder und verkaufen sie dann. Ein Richter leitet eine Arbeitsgemeinschaft für Flugmodellbau, ein anderer verdingte sich früher bei einem Oberligisten als Fußballer.

Bei den Nebenjobs müssen sich die Betroffenen aber auch in Sachsen an Regeln halten. Grundsätzlich ist die Tätigkeit rechtzeitig vor Aufnahme dem jeweiligen Dienstvorgesetzten schriftlich anzuzeigen. Eine extra Genehmigung ist nicht vorgesehen. Der Dienstvorgesetzte kann unter bestimmten Voraussetzungen Nebentätigkeiten auch vollständig oder teilweise untersagen. "Dies ist beispielsweise möglich, wenn eine Nebentätigkeit die Unparteilichkeit und Unbefangenheit eines Richters beeinflussen kann", teilte das Ministerium mit.