Die Bundespolizei will zur Fahndung nach Straftätern mit dem technischen Fortschritt mithalten. Das stellte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Freitag bei einer Präsentation der automatisierten Nummernschild-Erkennung an der Autobahn 4 bei Dresden klar. "Das ist ein großer Fortschritt", sagte er zu dem System, das in Sachsen schon seit 2013 im Einsatz ist und nun auch von der Bundespolizei genutzt werden soll. "Wir möchten überhaupt auch in anderen Fällen - Stichwort Gesichtserkennung zur Fahndung - die neuen Techniken nutzen, um die Sicherheit der Bevölkerung zu erhöhen und Straftäter besser zu ermitteln."

De Maizière informierte sich in Sachsen über Erfahrungen mit der Kennzeichen-Erkennung. Bei bislang rund 1500 Einsätzen hatte die hiesige Polizei in den vergangenen vier Jahren etwa 1100 Treffer gelandet - Fahrzeuge, die wegen Straftaten ihrer Besitzer oder Nutzer zur Fahndung ausgeschrieben waren. Auch in anderen Bundesländern setzt die Polizei das System zur Gefahrenabwehr und Strafverfolgung ein. Ab sofort hat die Bundespolizei die rechtliche Möglichkeit dazu.

Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) kündigte an, das Erkennungssystem nicht mehr nur wie bisher mobil einsetzen zu wollen, sondern auch stationär zu installieren - zum Beispiel an Autobahnbrücken. Das Gerät selbst besteht aus einer Kamera und einem Modul zum Auswerten. Es vermag bis zu drei Fahrspuren abzutasten und gibt dem Bediener ein akustisches und optisches Signal, wenn ein Fahrzeug mit einem gesuchten Kennzeichen vorbeigefahren ist.

Im Gegenzug stellte de Maizière die bei der Bundespolizei bereits erprobten Bodycams - kleine Kameras an der Uniform der Beamten - vor. Sie sollen das Verhalten von Personen aufzeichnen, denen Polizisten gegenüberstehen. Das diene vor allem der Beweiserleichterung bei Angriffen auf Beamte, sagte der Minister. Studien zeigten auch, dass die Kamera das Verhalten der Bürger gegenüber Polizisten mildere.

"Die offene Videoaufzeichnung kann potenzielle Straftäter von gewalttätigen Übergriffen auf Einsatzkräfte abhalten und zur Deeskalation beitragen", argumentierte Sachsens Innenministerium. Der Freistaat will die Kameras ab Mai zunächst in den beiden großen Polizeidirektionen in Leipzig und Dresden testen. Jeweils 25 Beamte sollen dort entsprechend ausgerüstet werden und Erfahrungen sammeln.

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Zum besseren Schutz und zur besseren Strafverfolgung werden Bundespolizisten künftig mit Bodycams ausgerüstet. Der Bundesrat billigte am Freitag ein entsprechendes Gesetz. Das Gesetz ermöglicht der Bundespolizei in bestimmten Fällen auch den Einsatz automatischer Lesesysteme für Autokennzeichen. Damit soll die Fahndung nach Fahrzeugen erleichtert werden.