Personalabbau mit Augenmaß

Vorgesehen ist neben steuerfreien Einmalzahlungen von 5000 Euro pro Dienstjahr auch ein „goldener Handschlag“ für Soldaten ab dem 50. Lebensjahr, wenn sie früher als geplant die Streitkräfte freiwillig verlassen. Voraussetzung für ein vorzeitiges Ausscheiden ist jedoch die Zustimmung des Dienstherren. Damit soll verhindert werden, dass Hochqualifizierte die Bundeswehr vorzeitig verlassen, machte de Maizière deutlich. Im Gegenteil: Bei Mangelberufen will das Verteidigungsministerium zusätzliche Prämien zahlen, um mit der Privatwirtschaft konkurrenzfähig zu sein. Diese können durchaus mehrere Zehntausend Euro pro Person umfassen, hieß es. Die Bundeswehr mit derzeit knapp 200 000 aktiven Soldaten soll auf 170 000 Zeit- und Berufssoldaten sowie bis zu 15 000 freiwillig Wehrdienstleistende schrumpfen. Hinzu kommen 55 000 Zivilangestellte. Diese Reduzierung soll vor allem durch geringere Neueinstellungen erreicht werden.

Klarheit bis zum Jahresende

Dennoch wird mit etwa 9200 Berufssoldaten gerechnet, die bis 2017 die Bundeswehr verlassen müssen. Hinzu kommen 3000 Beamte. Für diese Fälle sind zusätzliche Anreize zum vorzeitigen Ausstieg geplant. Der Minister betonte, es gehe um weniger Stäbe und mehr einsatzfähige Verbände. Das heiße eben nicht primär Personalabbau, sondern sollte als „Dreiklang aus Aufbau, Umbau und Abbau“ begriffen werden.

Bis Jahresende solle jeder Soldat, der nicht mehr benötigt werde, wissen, wie es mit ihm weitergeht. Schließlich würden künftig mehr längerdienende Mannschaftsdienstgrade, aber weniger Stabssoldaten gebraucht. Über die künftige Zahl der Generäle machte er keine Angaben.

Nach Überzeugung von de Maizière kann es bei der Bundeswehrreform nicht allein um jene gehen, die gehen müssen oder um Hochqualifizierte, die mit zusätzlichen Prämien gelockt werden sollen. „Für die Masse, die bei der Bundeswehr bleibt, muss es ebenfalls attraktiv sein“, betonte der CDU-Politiker. Daher sei der Großteil des Reformprogramms mit einem Volumen von gut einer Milliarde Euro allein bis 2015 für solche Maßnahmen vorgesehen.

Eine der kostspieligsten Punkte ist die geplante Erhöhung der Vergütung für besondere zeitliche Belastungen für Soldaten mit einem 24-Stunden-Dienst. Hier sollen statt 35,79 Euro künftig 65,40 Euro pro Tag gezahlt werden.

Allein dafür sind laut de Maizière 75 Millionen eingeplant. Eine Vervierfachung der Summe, die seit 15 Jahren gleich geblieben ist, war nach den Worten des Ministers wünschenswert, aber „nicht finanzierbar“ gewesen.