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Millionen-Regen für die Lausitz

Boxbergs Bürgermeister Achim Junker (CDU/Mitte) präsentiert Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) den Bärwalder See und hat ihr etwas über den Wandel von der Kohlegrube zum Ausflugsziel erzählt. Zypries war auf Einladung von Bundestagsmitglied Thomas Jurk (SPD/l.) in der Region.
Boxbergs Bürgermeister Achim Junker (CDU/Mitte) präsentiert Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) den Bärwalder See und hat ihr etwas über den Wandel von der Kohlegrube zum Ausflugsziel erzählt. Zypries war auf Einladung von Bundestagsmitglied Thomas Jurk (SPD/l.) in der Region. FOTO: Sascha Klein
Boxberg. Es ist ein Top-Tag für einen Strandausflug. Der Bärwalder See, Sachsens größter, glänzt in Blau, Urlauber flanieren in Sandaletten am Tourismusinformationszentrum in Boxberg (Kreis Görlitz) vorbei. Sascha Klein

Und mitten in die Sommerstimmung rauscht die Staatskarosse: Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) steigt aus und ist sofort umringt von der lokalen Polit-Prominenz. Doch so gerne sie vielleicht im See gebadet hätte: Ein Freizeitausflug ist das für die gebürtige Hessin nicht.

Die Ministerin bringt Geld mit. Geld, das die Lausitz dringend für den Strukturwandel braucht. In den kommenden zehn Jahren erhält die Lausitz zwischen 15 und 18 Millionen Euro - und soll damit Projekte entwickeln, die den Strukturwandel nach der Kohle in Schwung bringen. Bundestagsmitglied Thomas Jurk (SPD) betont, das Geld sei nicht dafür da, um weitere Gutachten schreiben zu lassen. Die Mittel werden in ein Regionales Innovationskonzept fließen, das genau entwickeln soll, woran es in der Lausitz noch hapert. Das reicht von der Entwicklung der Telemedizin über Verkehrsprojekte auf Straße und Schiene bis hin zur Breitbandversorgung. Die Gelder dienen also dazu, konkrete Projekte für die Lausitz zu ermitteln.

Auch Unternehmen und Verbände sollen profitieren. Erklärtes Ziel ist es, so erklären es Zypries und Jurk, dass es in naher Zukunft mehr einheimische mittelständische Unternehmen gibt - und nicht hauptsächlich Firmen, die ihre Zentrale in anderen Regionen haben.

Die Förderung stammt aus dem bundesweiten Förderprogramm "Unternehmen Revier", in dem alle Braunkohlereviere vertreten sind. Die Lausitz erhält von insgesamt 40 Millionen Euro zwischen 40 und 45 Prozent - innerhalb der kommenden zehn Jahre.

Das Geld bekommen wird die neu zu gründende Wirtschaftsregion Lausitz GmbH, zusätzlich zu den 7,3 Millionen Euro, die der Bund bereits zur Verfügung stellt.

Für Brigitte Zypries ist der Ausflug an den Bärwalder See kein echter Ausflug. Immerhin: Für ein Tellerchen Soljanka in einer Mini-Mittagspause bleibt Zeit. Dann geht es an die harten Themen: Die IG Metall und die Betriebsräte von Bombardier wollen die Standorte Bautzen und Görlitz retten. Später spricht Zypries von offenen Gesprächen. Ihre Botschaft: Die Bundesregierung ist mit Bombardier im Gespräch. Noch sei nichts entschieden. In den beiden Oberlausitzer Standorten sind circa 3000 Menschen fest angestellt. Jan Otto, Erster Bevollmächtigter der IG Metall in Ostsachsen, will möglichst alle Stellen und das Know-how in der Oberlausitz halten. Anschließend war Zypries noch im Kraftwerk Boxberg zu Gast.