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| 01:35 Uhr

Merkels Wochen

Angela Merkel scheint derzeit das politische Glück gepachtet zu haben. Erst folgte ihr Europa bei der Eurorettung, dann brachte die Kanzlerin mit dem Franzosen Sarkozy das von den Griechen angerichtete Euro-Chaos wieder in Ordnung, und jetzt ist es dem schwarz-gelben Koalitionsausschuss unter ihrer Führung gelungen, die entscheidenden Streitpunkte bei Steuern, Pflege, Betreuungsgeld und Verkehr aus dem Weg zu räumen. Hagen Strauß

Chapeau Kanzlerin.

Es war ein Kraftakt, den CDU, CSU und FDP gestern im Kanzleramt vollbracht haben. Aus der Not heraus: Hätten die zerstrittenen Koalitionäre keine Einigung erzielt, der Sinn einer Fortsetzung des schwarz-gelben Bündnisses hätte sich völlig zu Recht gestellt. So aber hat die Koalition das erhoffte Signal ausgesendet – sie ist handlungsfähig, alle Beteiligten sind in der Lage, persönliche Animositäten hinten anzustellen.

Die Frage ist, wie lange der Burgfrieden halten wird. Die Ergebnisse beenden zwar monatelangen Streit über Notwendiges, abgesehen von den Steuersenkungen, die die Regierung jetzt an den Ländern vorbei durchsetzen will, aber die die Bürger nicht wirklich wollen. Die Koalition ist ja bekannt dafür, dass es nicht lange dauert, bis mühsam gefundene Kompromisse wieder zerredet und damit neues Vertrauen wieder zerstört wird.

Etwas anderes kommt hinzu: Die Kompromisse von gestern beantworten nicht, wie die Koalition die nächsten zwei Jahre überstehen will, und was das schwarz-gelbe Markenzeichen sein soll, mit dem man 2013 zur Bundestagswahl vor die Wähler treten will. Ausruhen kann sich Angela Merkel also nicht.

politik@lr-online.de