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Jede Menge Zuständigkeiten beim Strukturwandel
Alle glücklich, nur die Lausitz nicht

Jan Siegel
Jan Siegel FOTO: Sebastian Schubert / LR
Wenn es bisher darum ging, wer den Hut aufhaben soll bei der Organisation des wirtschaftlichen Umbaus der alten Kohleregionen, stritten das CDU-geführte Wirtschafts- und das sozialdemokratische Umweltministerium um die Vorherrschaft. Jetzt hat die Regierung in Meseberg gekreißt und geboren wurde ein Kompromiss. Der macht alle Partei-Proporz-Strategen glücklich. Unglücklich macht er aber die Betroffenen.

Vier Ministerien (2xSPD, 1xCDU, 1xCSU) sollen entscheiden, wenn es um Strukturwandel geht. In strittigen Fragen können die sich jetzt gegenseitig blockieren. Von den Lausitzern wurde erwartet, dass sie gefälligst „mit einer Stimme sprechen“. Jetzt können, die Wirtschaftsregion Lausitz, die Zukunftswerkstatt Lausitz, die Innovationsregion Lausitz, die Lausitzrunde und, und, und sich den Adressaten in Berlin aussuchen. Da hilft auch keine Geschäftsstelle beim Wirtschaftsminister, die die Post verteilt. Von dort lässt sich kein anderer Minister bevormunden.

Zum Glück gibt’s mit Horst Seehofer den Leiter des Bundes-„Heimatmuseums“ zur Einrichtung der wasserreichsten Kohle-Museumsregion in Deutschland.