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| 19:03 Uhr

Leitartikel Der Koalitionskrach und das Ausland
Die spinnen, die Deutschen

Werner Kolhoff
Werner Kolhoff FOTO: LR / Redaktion
Wer diesen Streit im Ausland halbwegs versteht, der hält die deutsche Politik für bekloppt. Und wer ihn nicht versteht, was auf 99 Prozent zutreffen dürfte, erst recht. Schon, weil es überhaupt keine Not für einen solchen Streit gibt.

Die spinnen, die Deutschen, würde Obelix sagen. Chaos können nicht mehr nur die Römer. Die Nachtsitzungen dauern ja nun schon seit der Bundestagswahl an. Erst die Jamaika-Verhandlungen. Großes Drama. Dann die Groko-Verhandlungen. Ringen um die Spiegelstriche. Dann die SPD-Parteikrise. Große Tragödie. Nun CSU gegen CDU. Große Farce. Dreht sich die deutsche Politik überhaupt noch um etwas anderes als um sich selbst? Die Performance bei der Fußball-WM ist wahrlich unser kleinstes Problem.

Deutschland müsste große Würfe präsentieren, gerade jetzt. Zum Beispiel Impulse für die Erneuerung Europas, weil es der größte und leistungsfähigste Staat des Kontinents ist. Weil er am meisten von allen braucht, dass der bisherige Prozess der europäischen Einigung weitergeht. Und weil er dafür am meisten geben kann. Der Impuls kam, aber nicht aus Berlin, sondern aus Paris von Emmanuel Macron. Und Angela Merkel hat ein geschlagenes Dreivierteljahr gebraucht, ihn auch nur halbwegs adäquat zu beantworten. Das schwächt Europa in entscheidender Zeit.

Gestärkt fühlen sich jene Regierungen, die auf reinen Nationalismus setzen, auf Abschottung und Ausländerfeindlichkeit. Ungarn, Polen, Österreich, Italien, partiell Tschechien. Damit sinken die Chancen auf eine gemeinsame europäische Antwort auf das Jahrhundertproblem Migration rapide. Und es steigt die Wahrscheinlichkeit neuer Zäune auf dem ganzen Kontinent. Die dann sehr schnell – siehe Ungarns harsches Vorgehen gegen Menschenrechtsgruppen – auch innere Zäune werden.

Auch im angespannten Verhältnis Europas zu den USA ist Deutschland das Schlüsselland. Einerseits ist es seit den Zeiten der Luftbrücke den Amerikanern emotional sehr verbunden. Und anderseits die wichtigste Zielscheibe des Trumpschen Feldzuges gegen Handelsbilanzdefizite. Und gegen angeblich zu geringe Rüstungsausgaben. Der amerikanische Präsident hat sich schon triumphierend über die Berliner Krise geäußert. Nichts gefällt ihm mehr als eine europäische „Lead-Nation“ – Führungsnation – die sich selbst zerlegt. Wladimir Putin auf der anderen Seite dürfte ähnlich empfinden. Seine Einflussversuche auf dem Balkan, in der Ukraine, sein Kampf gegen die Sanktionen – je schwächer Deutschland, desto besser seine Karten.

Und wo eigentlich sollen die Chinesen nun anklopfen, die in der Welt neue Partner suchen? Oder sagen die, dass sich das sowieso nicht mehr recht lohnt, weil die deutsche Wirtschaftskraft, siehe Autoindustrie, ihren Zenit überschritten hat?

In Berlin jedenfalls hat gerade keiner Zeit für all diese Themen. Schon länger nicht mehr.