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| 18:12 Uhr

Post aus Potsdam
Von Redenund Orten

Von Benjamin Lassiwe
Von Benjamin Lassiwe FOTO: LR / Redaktion
Es klingt wie die Ansage einer Fernsehsendung in den glorreichen Zeiten der ARD. „Zum Erntedankfest am 7. Oktober 2018 sehen Sie aus dem Plenarsaal des Landtages Brandenburg in Potsdam die Rede des agrarpolitischen Sprechers der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Sven Schröder.“ So kündigte die Fraktion der AfD im Brandenburger Landtag auf ihrem Facebook-Profil kürzlich eine Rede ihres Abgeordneten an. Von Benjamin Lassiwe

„Im Hintergrund: die prämierte Erntekrone der Brandenburger Landfrauen.“ Und tatsächlich: Wer den Videobeitrag anklickt, erlebt, wie Sven Schröder vor der Erntekrone im Plenarsaal des Landtags steht und eine Rede zur Landwirtschaftspolitik hält.

Und beim Zuschauen kräuseln sich irgendwie die Nackenhaare. Denn Schröder steht für seine Rede eben nicht vor dem Fortunaportal des Parlaments. Er steht im Plenarsaal und kündigt seine Rede auch als „aus dem Plenarsaal“ an. Und der Plenarsaal ist nun einmal nicht irgendein Raum. Er ist der Ort, an dem die Debatten des Landtags stattfinden. Hier treffen Reden auf Gegenreden, auf Zwischenrufe und Widersprüche. Nicht umsonst braucht es laut der Hausordnung des Landtags für jede Veranstaltung dort eine Sondergenehmigung der Präsidentin.

Schröder hatte sie, wie im Landtag zu erfahren ist, für seine Rede nicht. Aber das ist nebensächlich. Denn die Frage, die sich bei dieser Rede stellt, ist viel grundsätzlicher: Wenn jetzt jeder der 88 Abgeordneten des Landtags regelmäßig in den Plenarsaal ginge und da eine Rede zu jedem beliebigen Thema aufzeichnen würde – welchen Wert hätten dann eigentlich noch die offiziellen Landtagsdebatten?

Wird der besondere, der symbolische Ort des Plenarsaals auf diese Weise nicht entwertet? Was nützen Reden, bei denen man die politische Konkurrenz, ihre Zwischenrufe und Erwiderungen nicht zu fürchten braucht, weil man sie ja nur für sich und seine Filterblase hält? Für den Landtag als Ort der Demokratie kann so ein Verhalten doch eigentlich nur schädlich sein.