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Kolumne Post aus Potsdam
Von Fragen und Antworten

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Es ist eines der wichtigsten Rechte der Abgeordneten: das Fragerecht. Mit schriftlichen „Kleinen Anfragen“ und in der Fragestunde jeder Plenarsitzung können die Mitglieder des Brandenburger Landtags die Landesregierung piesacken. Von Benjamin Lassiwe

 Manchmal gibt es auf eine Anfrage sofort eine umfassende Antwort – der Lübbenauer Landtags­abgeordneten Roswitha Schier (CDU) etwa stand am Donnerstag die Überraschung ins Gesicht geschrieben, als Innenminister Karl-Heinz Schröter in der Antwort auf ihre Frage ihre Parteikollegin Larissa Penzenstadler-Henning als kommissarische neue Leiterin der Zentralen Ausländerbehörde benannte. Manchmal indes verhält sich die Landesregierung auch furchtbar unsouverän: Etwa, als mehrere Abgeordnete in der Debatte über die Pflege Zwischenfragen an Sozialministerin Diana Golze (Linke) richten wollten. Auch dieses Recht haben Abgeordnete, aber der Redner kann es verweigern. Das soll vor allem unsicheren Rednern, die selten vor das Plenum treten, helfen.

Doch am Donnerstag ließ auch die Ministerin keine einzige Frage zu. Was Jan Redmann (CDU) zu einer deutlichen und berechtigten Kritik veranlasste: Golze missachte damit das Parlament, was schon deswegen bemerkenswert sei, weil sie keine Abgeordnete aus der letzten Reihe sei, sondern demnächst Landeschefin und Spitzenkandidatin ihrer Partei werden wolle. Die Antwort darauf: Redmann erhebe die Kritik doch nur, weil er Angst vor einer weiblichen Doppelspitze bei den Linken habe. Was das wohl mit Abstand schwächste Argument für eine verweigerte Zwischenfrage in der Geschichte des Landtags gewesen sein dürfte.

Freilich, manchmal missachten auch die Fragen der Abgeordneten das wichtigste Recht des Parlaments. Wenn Uwe Liebehenschel (CDU) in einer „Kleinen Anfrage“ von der Regierung wissen will, wie viele Kegelclubs mit wie vielen Mitgliedern es in Brandenburg gibt, steht unwillkürlich die Frage im Raum, ob das alte Diktum „Dumme Fragen gibt es nicht“ wirklich immer gilt. Dem Steuerzahler ist es wohl nur schwer erklärbar, wieso nun ein hochbezahlter Ministerialbeamter seine Arbeitszeit damit verschwenden soll, die Zahl der Kegelschwestern und Kegelbrüder im Land zu ermitteln.