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| 06:00 Uhr

Kommentar zum Strukturwandel
Die Lausitz muss Vorbild werden

 Oliver Haustein-Teßmer
Oliver Haustein-Teßmer FOTO: LR / Sebastian Schubert
Cottbus. Noch im April will das Bundeskabinett in Berlin ein Strukturwandelgesetz vorlegen. Es soll den Kohleausstieg in den Revieren erleichtern. Die Lausitz soll Modellregion werden. Dazu aber müsste der Bund mehr als bisher geplant in Vorleistung gehen. Von Oliver Haustein-Teßmer

Die Bundesregierung aus Union und SPD bringt im April das Strukturwandelgesetz auf den Weg. Dieses soll die Folgen des Kohleausstiegs abmildern. Klar, dass nun alle Betroffenen versuchen, dieses Gesetzesvorhaben zu beeinflussen. Schließlich geht es allein in der Lausitz um 17 Milliarden Euro Förderung – theoretisch.

Denn wenn der Bund nicht wie von der Kohlekommission vorgeschlagen neue Wege der Finanzierung geht, blicken die eher armen Länder wie Brandenburg und auch Sachsen sowie Kommunen in die Röhre.

Eine verpflichtende Eigenbeteiligung auf regionaler Ebene würde die wichtigen Maßnahmen verzögern. Das sind: Infrastruktur für Verkehr und Digitales verbessern, Wissenschaft fördern, Unternehmen halten und Investoren anlocken.

Modellregion Lausitz: Länder sollten Projektlisten überprüfen

Beim Kohleausstieg soll die Lausitz soll europäische Modellregion werden. Das bedeutet, Vorbild zu sein. Dazu sind Vorleistungen der Bundesregierung ebenso notwendig wie ein kritischer Blick auf die bisherigen Projektlisten der Länder. Die beinhalten vom frisch zu teerenden Radweg bis zum erstklassigen Forschungsinstitut für Cottbus so ziemlich alles.