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| 18:37 Uhr

Leitartikel
Strukturelle Fehler

 Guido Bohsem
Guido Bohsem FOTO: LR
In der Pflege begibt sich die Große Koalition auf dünnes Eis. Weil immer mehr Menschen sich nicht mehr mit der Situation der Pflegebedürftigen abfinden möchten und auch der Druck aus dem System größer wird, haben Union und SPD schon in den vergangenen Jahren einiges in Bewegung gesetzt. Von Guido Bohsem

So schafften sie etwa die Minutenpflege ab, stellten Demenzkranke deutlich besser als vorher und erleichterten die Ausbildung von Pflegekräften, indem sie etwa das Schulgeld abschafften. Das sind enorme Verbesserungen für das notleidende System.

Doch das kann erst der Anfang der Reformen sein, zu vieles ist noch offen und schreit nach einer Wende zum Besseren. So versucht sich die Selbstverwaltung seit Jahren daran, ein faires und aussagekräftiges Bewertungssystem von Pflegeheimen auf die Beine zu stellen – vergebens. Zudem kommt es in der Frage, welche Leistungen nun von der Pflege- und welche von der Krankenversicherung bezahlt werden sollen, immer wieder zu Verschiebereien von hohen Beträgen. Beides sind allgemein und lange bekannte Skandale.

Es besteht also dringender Reformbedarf an der Baustelle Pflegeversicherung. Dass aber die Koalition nun den Finanzierungsmodus der Pflege völlig neu gestalten und damit die Baustelle einmal komplett abreißen und wieder neu aufbauen will, verwundert dann doch. Denn auch das zusätzliche Geld – egal, ob es nun aus Beiträgen oder Steuern stammt – verbessert die strukturellen Fehler der Pflege nicht. Es gibt nun wirklich viele wichtige Dinge zu tun. Danach bleibt immer noch Zeit, zusätzliche Steuermittel ins System zu geben – falls die Belastung der Unternehmen und Arbeitnehmer zu hoch wird.

⇥politik@lr-online.de