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| 17:43 Uhr

Kommentar Bilanz der Groko
Streit mit Argumenten

 Ellen Hasenkamp
Ellen Hasenkamp FOTO: MOZ
Die Große Koalition ist besser als ihr Ruf. Das ist schon lange das Mantra derjenigen, die an dieses Bündnis und seine Zukunft glauben. Es ist nun auch das Ergebnis einer Studie zu den 296 Versprechen aus dem schwarz-roten Koalitionsvertrag und ihrer Umsetzung. Von Ellen Hasenkamp

Es könnte also alles einigermaßen gut sein. Ist es aber nicht.

Denn die frohe Botschaft kommt nicht an beim Wähler, das Ansehen der Groko ist im Keller. Die Argumente der Gegner sind allerdings nur teilweise solide: Darüber, ob die bisherigen Entscheidungen von Arbeitsmarkt bis Zuwanderung stets die richtigen waren, darf und muss in einer Demokratie gestritten werden. Bestritten wird aber von vielen, dass Union und SPD überhaupt etwas zuwege bringen. Daran sind die schwarz-roten Helden nicht unschuldig: Der Flüchtlingsstreit beispielsweise hat mehr Vertrauen zerstört, als mit Sachentscheidungen wieder aufgebaut werden konnte. Doch die Verantwortung liegt auch auf der anderen Seite der Wahlurne: Das Einhalten politischer Versprechen hat zumindest Wahrnehmung verdient. Man kann diese Koalition durchaus ablehnen, dann aber bitte aus den richtigen Gründen.

politik@lr-online.de