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Kommentar
Unsichere kleine Partei

Oliver Haustein-Teßmer
Oliver Haustein-Teßmer FOTO: Michael Helbig
Cottbus. Die SPD in Sachsen beschäftigt sich nach der ebenfalls bei der Bundestagswahl abgestraften CDU mit der eigenen Zukunft. Auf einem Sonderparteitag äußern Delegierte auch Zweifel am grundsätzlichen Kurs der Sozialdemokratie - das ist ein Zeichen für tiefe Verunsicherung. Von Oliver Haustein-Teßmer

Nach dem Sonderparteitag der Sachsen-SPD sind Zweifel angebracht: Haben die Sozialdemokraten verstanden? Landesparteichef Martin Dulig knüpft eine Wahl des von der CDU designierten Ministerpräsidenten Michael Kretschmer an inhaltliche Forderungen: keine Sparpolitik mehr, kein Rechtsruck.

Das klingt zunächst nach einem klugen Schachzug. Die SPD baut Druck auf, um in der Landespolitik außer in der Bildung und im Innern weitere Akzente setzen. Die Sozialdemokraten vertreten aber in Sachsen nur eine der kleinen Parteien. Regierungstaktik ändert dies nicht.

Das schwant wohl auch einigen Delegierten. Sie empfehlen einen Blick auf die Krise der eigenen Werte seit der von der Bundes-SPD angeschobenen Agenda 2010. Das zeugt von Unsicherheit. Die sächsische SPD stellt nun Chancengleichheit in den Vordergrund; vage ist von einer neuen politischen Kultur die Rede. Davon abgesehen, dass eine solche Kultur allen demokratischen Parteien gut bekäme, ist das noch kein erkennbarer Ansatz, die SPD wieder zu stärken.

oliver.haustein-tessmer@lr-online.de