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Kommentar
Basis und Führungsversagen

Werner Kolhoff
Werner Kolhoff FOTO: Redaktion / LR
Manche SPD-Politiker möchten gern Führungsfiguren sein und bleiben – aber übernehmen jetzt, da es mal richtig riskant wird, keine Verantwortung. Im Gegenteil, sie verdrücken sich. Da ist zum Beispiel das Einerseits-Andererseits-Gerede des Berliner Bürgermeisters Michael Müller oder des stellvertretenden Parteivorsitzenden Ralf Stegner. Kein Wunder, dass deren Landesverbände sich gegen Koalitionsverhandlungen entscheiden. Man ist so frei. Andere Spitzenleute, die selbst mitverhandelt haben, versuchen sich mit der Forderung nach Nachverhandlungen aus der Kalamität zu retten, darunter die Parteivizes Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel. Sie tun so, als sei die Sondierung quasi die erste Halbzeit gewesen, die zweite komme mit den Koalitionsverhandlungen noch. Und bringe die Bürgerversicherung oder das Ende der sachgrundlosen Befristung. Wenn man auf diese Weise auf das hinweist, was fehlt, bestärkt man natürlich die Zweifler. Dabei ist das 28-seitige Sondierungspapier ein abschließender Vorvertrag über alle wesentlichen Fragen. Außer über Details ist da nicht mehr viel zu verhandeln. Werner Kolhoff

Die SPD-Verhandlungsdelegation hat das Sondierungsergebnis am Freitag einstimmig gebilligt. Was danach folgte, war ein regelrechtes Kommunikationsdesaster. Eigentlich müssten die Angehörigen dieser Gremien für ihr „Baby“ kämpfen. Sie müssten das Positive herausstellen und vor den dramatischen Folgen eines Scheiterns warnen. Auch mit dem Risiko, dafür angefeindet zu werden. Sie taten es nicht. Außer Andrea Nahles ist kein Führungsmitglied diesen Anforderungen bisher gerecht geworden. Auch Martin Schulz nicht. Am Freitag bei der Pressekonferenz nach den Sondierungen musste CSU-Mann Horst Seehofer auf die sozialen Errungenschaften des Ergebnisses hinweisen. Und zu allem Überfluss deutete Schulz jetzt auch noch an, eventuell doch in ein schwarz-rotes Kabinett eintreten zu wollen, also eigene Interessen zu haben. Wie viele Fehler will die SPD-Führung bis Sonntag noch machen?

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