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| 18:07 Uhr

Leitartikel
Rot-grünes Projekt ade

Stefan Vetter
Stefan Vetter FOTO: LR / Redaktion
Es ist schon fast eine politische Ewigkeit her, dass Sozialdemokraten und Grüne von einem gemeinsamen Projekt schwärmten. Und selbst, als eine rot-grüne Bundesregierung vor nunmehr schon 20 Jahren tatsächlich das politische Ruder übernahm, schien es sich zunächst um eine Art Betriebsunfall zu handeln.  Auch der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder, so ist es überliefert, hatte seinerzeit eher mit einer Großen Koalition gerechnet. Von Stefan Vetter

Andrea Nahles, die amtierende SPD-Vorsitzende, hat das rot-grüne Projekt nun gewissermaßen auch ganz offiziell beerdigt. Per Interview empfahl sie ihrer Partei, Abstand von den Habecks und Trittins zu halten. Besonders in der Asylpolitik. Das ist zweifellos ein politischer Einschnitt. Er steht allerdings auch für die Einsicht, dass Rot-Grün seine Strahlkraft längst verloren hat. Von einer entsprechenden politischen Mehrheit ist Deutschland mittlerweile Lichtjahre entfernt.

Aktuell gibt es gerade noch zwei rot-grüne Landesregierungen. In Hamburg und in Bremen. Anderenorts sind beide Parteien mangels eigenen Stimmengewichts auf einen dritten Koalitionspartner angewiesen. In Rheinland-Pfalz zum Beispiel  auf die FDP. Und im Land Berlin auf  die Linke. Rot-Rot-Grün geisterte auch lange Zeit als Option für den Bund durch die politischen Debatten. Rein Rechnerisch gab es diese Möglichkeit auch noch im alten Bundestag. Doch insbesondere SPD und Linke überzogen sich beharrlich mit wechselseitigen Abgrenzungsbekundungen, anstatt nach Gemeinsamkeiten zu suchen. Und wer sich schon selbst nicht für etwas begeistern kann, der kann andere dafür schon gar nicht begeistern. Beinah folgerichtig ist im neuen Bundestag dann auch die rechnerische Möglichkeit für Rot-Rot-Grün verloren gegangen.

Nun gefällt sich die Bundes-Linke ohnehin am liebsten in der Opposition. Die Grünen sind längst flexibel genug, um auch mit der Union zu regieren. Für die SPD dagegen ist die Lage prekär. Nicht genug damit, dass das vielbeschworene Signal der Erneuerung bislang ausgeblieben ist.  Die Genossen können auch von dem Wirrwarr innerhalb der Union nicht profitieren. Ja, ihre Umfragewerte sind durchweg noch schlechter als das ohnehin schon schlechte  Wahlergebnis bei der Bundestagswahl im vergangenen Herbst. Auch gibt es keinen „geborenen“ Partner mehr für eine politische  Machtperspektive unter einer eigenen Kanzlerschaft. Und dass die Genossen mit einer härteren Gangart in der Asylpolitik punkten könnten, wie Nahles es jetzt angedeutet hat, ist auch nicht zu erwarten. Die Union praktiziert das schon länger und erntet trotzdem Sympathieverluste. In einer aktuellen Umfrage ist sie unter die 30-Prozent-Marke gefallen – zum ersten Mal seit zwölf Jahren.

Möglicherweise ist dies das Schicksal der Volksparteien. Nämlich, dass sie gemessen an ihrem Stimmenanteil immer weniger Volkpartei sind  – und sich für eine Regierung Notgemeinschaften aus mindestens drei oder gar vier Parteien bilden müssen. Nicht mehr Rot-Grün, oder Schwarz-Gelb, sondern bunt.

politik@lr-online.de