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| 01:24 Uhr

Rolle rückwärts

RUNDSCHAU erklärt. Die elektronische Speicherung von Arbeitnehmerdaten (Elena) ist von Datenschützern und Wirtschaftsvertretern umstritten. Jetzt steht sie vor dem Aus. Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) machte am gestrigen Montag in Berlin eine Entscheidung über die weitere Zukunft des Systems von einer Kosten-Nutzen-Analyse abhängig. Die RUNDSCHAU erklärt, was sich hinter dem Namen Elena verbirgt. Mathias Klinkmüller

Was ist Elena?
Mittels Elena (elektronisches Entgeltnachweis-Verfahren) sollen die Einkommensnachweise der Arbeitnehmer auf elektronischem Weg vom Arbeitgeber an die “Abrufenden Stellen„ (Agentur für Arbeit, Wohn- und Elterngeldstellen) übermittelt und zentral gespeichert werden.

Wozu dient diese Übermittlung?
Die Arbeitnehmerdaten werden für die Entscheidung über Ansprüche auf Arbeitslosengeld und andere Leistungen benötigt.

Wer war der Initiator des Elena-Verfahrens?
Das Elena-Konzept geht auf einen Vorschlag der Hartz-Kommission und auf Forderungen von Arbeitgeberverbänden zurück. Die Kommission unterbreitete den Vorschlag, eine Versicherungskarte als Signaturkarte zu entwickeln. Zuständige Stellen sollten dann mit der Genehmigung des Antragstellers Verdienstbescheinigungen und Arbeitsbescheinigungen elektronisch abrufen können. Die Bundesregierung stimmte dem Vorschlag der Kommission am 21. August 2002 zu. Die Einführung der damals als “JobCard„ bezeichnete Signaturkarte und das Elena-Verfahren waren somit beschlossen.

Welche Arbeitnehmer-Daten werden übermittelt?
Es werden Angaben zu Beschäftigungsdauer, Einkommen, Arbeitszeit, Sozialabgaben, Personendaten wie Adresse, Name und Geburtsdatum, aber auch Angaben wie Fehlzeiten, Abmahnungen und mögliches Fehlverhalten übermittelt, um eine Entscheidungshilfe über Sperrzeiten für eventuelle Ansprüche zu erhalten.

Wie funktioniert das Verfahren?
Wer Arbeitslosengeld I, Wohn- oder Elterngeld bekommt, braucht dafür ab dem 1. Januar 2012 einen digitalen Schlüssel. Der kann auf dem Personalausweis oder auf Bankkarten gespeichert werden. Informationen aus der Datenbank werden erst abgerufen, wenn dies die Behörde und der Antragsteller mit ihren digitalen Schlüsseln genehmigen. Die Daten werden bis zu fünf Jahre gespeichert.

Welche Ziele werden mit dem Verfahren verfolgt?
Rund drei Millionen Arbeitgeber stellen jährlich 60 Millionen Einkommensnachweise in Papierform aus. Eine elektronische Übermittlung würde Verwaltungs- und Personalkosten sparen und Bürokratie abbauen. Der Nationale Normenkontrollrat schätzt die Einsparungen für Arbeitgeber auf jährlich rund 85 Millionen Euro. Zudem sollen die Daten besser geschützt und Ansprüche auf Sozialleistungen schneller berechnet werden.

Wer muss sich am Elena-Verfahren beteiligen?
Um eine effiziente Umstellung von Papier auf elektronische Datenübermittlung zu gewährleisten, ist die Teilnahme gesetzlich verpflichtend für alle potenziellen Antragsteller. Der Antragsteller hat keinen Rechtsanspruch, um die Übermittlung der vorgesehenen Entgeltdaten an die zentrale Speicherstelle zu verhindern.

Welche Kritik besteht gegenüber dem Verfahren?
Eine der wichtigsten Fragen ist, wer in Zukunft auf die zentral gespeicherten Daten zugreifen kann. Bislang ist vorgesehen, dass nur die in das Verfahren integrierten abrufenden Stellen, wie die Arbeitsagentur, Zugriff auf die Daten haben. Problematisch ist aus Ansicht verschiedener Datenschützer, dass eine millionenfache Sammlung von Arbeitnehmerdaten bei einer zentralen Speicherstelle als unzulässige Datenspeicherung auf Vorrat anzusehen ist.

Harte Kritik, wie von der Gewerkschaft verdi, besteht zudem daran, dass Daten, wie Fehltage, von Antragstellern erhoben werden, welche die Intimsphäre berühren. Mathias Klinkmüller