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Jamaika-Aus
Abschied vom Durchregieren

Christian Taubert
Christian Taubert FOTO: Sebastian Schubert / Medienhaus Lausitzer Rundschau
Meinung Von Christian Taubert

Es ist Kaffeesatz-Leserei, dass noch in der historischen Nacht des Platzens aller Jamaika-Träume den Liberalen unterstellt wird, sie hätten diese Koalition nie gewollt. Was gibt es daran zu rütteln, wenn FDP-Chef Lindner sagt, es sei besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren. Nach der Wahl war deutlich zu hören: Ein „Weiter-so“ kann es nicht geben. Aber schon in den Sondierungen war davon nichts zu spüren: Gibst du mir, gebe ich dir. Die Fortsetzung dieses Politik-Pokers – in dem ganz nebenbei auch schwarz-rote Absprachen zur Kohle in der Lausitz geopfert werden sollten – kann niemand Trendwende nennen. Ein Verbiegen bis zur Unkenntlichkeit auch nicht. Dabei gibt es Regierungsoptionen. Eine Minderheitsregierung – in Europa nicht unbekannt – wäre genauso historisch für Deutschland wie Jamaika. Ja, da müsste eine regierende Union für ihre Gesetzesvorhaben im Bundestag um Mehrheiten werben. Warum darunter die Demokratie leiden soll, das ist unklar. Aber mit dem Durchregieren wäre es endgültig vorbei. Gut so.