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| 19:39 Uhr

Pressestimmen
Dashcams, Hajo Seppelt und die Ereignisse am Gaza-Streifen

„Der Tagesspiegel“ zum Dashcam-Urteil des Bundesgerichtshofs: Der Bundesgerichtshof hat zu den umstrittenen Dashcams eine kluge Entscheidung getroffen.

Die Aufnahmen sollen, obgleich datenschutzrechtlich fragwürdig, in Haftungsprozessen verwendbar sein. Die Richter beschränken ihre Kritik nur auf anlasslose, permanente Aufzeichnungen.

Kameras, die Bilder sofort löschen und nur bei Erschütterungen festhalten, könnten dagegen zulässig sein. Hier wäre es zu begrüßen, wenn Hersteller sich auf rechtskonforme Lösungen verständigten und diese gleich serienmäßig in ihre Karossen verbauten.

Eine derartige Überwachungstechnik hätte als Massenprodukt wohl erstaunliche disziplinierende Effekte. Wer sich in den Verkehr begibt, darf sich beobachtet fühlen. Darin liegt eine Chance, Schaden abzuwenden

„Märkische Oderzeitung“ zum Einreiseverbot von Hajo Seppelt:

Russland tut sich damit keinen Gefallen. Statt Seppelts Aufenthalt zu tolerieren und sich großzügig und tolerant zu geben, zieht das Land nun die Aufmerksamkeit der Welt erneut auf sein Doping-Problem. Durch den wenig souveränen Umgang sieht sich nun sogar die Bundesregierung gezwungen, eine Einreise für Seppelt zu fordern.

„Kölner Stadt-Anzeiger“ zu Israel/Gaza:

Der Tag, der ein Freudentag für Israel werden sollte, endet in einer Katastrophe. Das ist die Konsequenz der Entscheidung Donald Trumps. Und es ist keine Überraschung. Jeder wusste, dass der Preis für das Geschenk des US-Präsidenten hoch sein wird. Und wer ihn bezahlen muss. Und alle haben es geschehen lassen.