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| 16:10 Uhr

Kommentar Pressefreiheit schwindet
Auf Leben und Tod

FOTO: Redaktion / LR
Europas Werte befinden sich im freien Fall, und zwar im doppelten Sinn des Wortes. In der Rangliste der Pressefreiheit hat weltweit keine Region innerhalb eines Jahres so viele Punkte verloren wie der alte Kontinent. Die Zahlen aber verweisen auf einen realen Niedergang demokratischer und auch moralischer Werte. Dieses Ergebnis sollte deshalb alle Alarmsirenen zum Schrillen bringen.

Zugegeben: Die Lage hat sich vor allem in den östlichen EU-Staaten dramatisch verschlechtert. Die Slowakei und Malta sind abgestürzt. In beiden Ländern wurden Reporter ermordet, deren Recherchen ein Netzwerk von Politik und Mafia aufzudecken drohten. Zuvor hatte der slowakische Premier Robert Fico Journalisten als „dreckige Huren“ beschimpft.

In Tschechien ist mit Andrej Babis ein zwielichtiger Medienmogul Regierungschef, der die Pressefreiheit nicht einzuschränken braucht, weil ihm die Presse gehört. In Ungarn hat der rechtsnationale Autokrat Viktor Orbán die Medien schon längst an die Kandare des Staates gelegt. Die polnische PiS-Regierung hat inzwischen nachgezogen. Es ist daher allerhöchste Zeit, dass die EU nicht nur Pläne schmiedet, sondern endlich Beschlüsse zu finanziellen Sanktionen fasst, um solch antidemokratisches Gebaren zu unterbinden.

Und dennoch: All das ist kein Grund, in Brüssel, Paris oder Berlin mit dem Finger nach Osten zu zeigen und anschließend die eigenen Hände in Unschuld zu waschen. Vor Entwicklungen, wie sie in den ungefestigten Demokratien des Ostens schneller sichtbar werden, ist auch der Westen des Kontinents keineswegs gefeit. Stichwort Lügenpresse: Es sind ja nicht nur die Ficos dieser Welt, die Journalisten diffamieren und beleidigen. Die schlichtweg falsche Behauptung, Redakteure und Reporter seien bloße Befehlsempfänger der Politik, ist längst auch im Westen in breiten Bevölkerungsschichten salonfähig geworden.

Nun soll man bekanntlich zuerst vor der eigenen Tür kehren. Und ja, es stimmt: Im Journalismus liegt manches im Argen. Aber das liegt es, nur zum Beispiel, im Gesundheitswesen auch, ohne dass Ärzte pauschal als korrupte Kurpfuscher eingestuft würden. Die Fälle der totgebombten Daphne Caruana Galizia auf Malta und des erschossenen Jan Kuciak in der Slowakei zeigen dagegen, worum es im Journalismus auch und keineswegs zuletzt geht: um die Wahrheit, auf Leben und Tod.