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| 06:00 Uhr

Kommentar zum Strukturwandel
Die Bundesregierung verspielt ihre Chance

 Jan Siegel
Jan Siegel FOTO: LR / Sebastian Schubert
Cottbus. Deutschlands Energiewende, der Kohleausstieg, verlangt der Lausitz viel ab. Aber ausgerechnet der erste Entwurf aus dem Haus von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) zu Eckpunkten eines künftigen Bundesgesetzes dazu taugt noch nicht viel. Von Jan Siegel

Der „Berg“ in Gestalt des Bundeswirtschaftsministeriums hat gekreißt und geboren hat er eine Maus. Der Entwurf des Eckpunktepapiers, das die Grundlage für eine Strukturwandelgesetz werden soll, ist nicht bloß ein ideenarmes Dokument, er zeigt vor allem, dass die Bundesregierung nicht bereit ist, für einen großen Wurf, wenn es um eine Mammutaufgabe wie die Energiewende geht.

Jetzt müssten unverrückbare Pflöcke eingeschlagen werden, die den Kohleregionen Zukunftsgewissheit geben und kreative Lust machen auf Neues.

Hallo!!! Es geht um einen echten Aufbruch in die Zukunft. Stattdessen werden schon elementare Dinge wie schnelle Schienen- und Straßenverbindungen wieder zum Prüffall für bayerische Regionalpolitiker vom Schlage des Bundesverkehrsministers Andreas Scheuer. In diesem Jahr investiert die Deutsche Bahn allein im Freistaat 1,6 Milliarden Euro. Nicht mal die Hälfte ist es in Berlin und Brandenburg.

Wer solche Eckpunkt-Papierchen schreibt, würgt einen Aufbruch ab und verspielt alle Chancen bei den Lausitzern.