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| 17:40 Uhr

Post aus Potsdam
Parlament im Pausenmodus

Benjamin Lassiwe
Benjamin Lassiwe FOTO: LR / Redaktion
Es ist nicht nur so ein Gefühl. Die Sitzungen im Brandenburger Landtag sind derzeit rar. Da dürfte sich einige Arbeit für die Abgeordneten anhäufen, schreibt Benjamin Lassiwe. Von Benjamin Lassiwe

Brandenburgs Landtag ist im Pausenmodus. Wieder einmal. Denn am Montag beginnen die Herbstferien: Die nächste Ausschusssitzung findet erst am 5. November statt. Die nächste Plenarsitzung des Landtags beginnt am 19. November. Ein Zustand, an den man sich fast schon gewöhnt hat: Gerade einmal eine Woche war das Parlament im Oktober unter Volllast unterwegs. Denn schon in den Tagen rund um den 3. Oktober herum fanden nur sehr wenige Sitzungen im Landtag statt.

Doch nur, weil es in den Gängen und auf den Korridoren des Landtags still ist, heißt das ja nicht, dass die Abgeordneten nicht arbeiten. Fast alle Landtagsfraktionen trafen sich zu ihren Haushaltsklausuren. Und eine Reihe von Ausschüssen war auch auswärts unterwegs – so besuchte etwa der Sozialausschuss die Brandenburger Landesvertretung in Brüssel und informierte sich über Themen der EU, und der Rechtsausschuss machte sich auf den Weg zu den Europäischen Gerichten in Luxemburg. Welche Erkenntnisse Abgeordnete dort gewinnen können? Der CDU-Politiker Danny Eichelbaum etwa fühlte sich in einer alten Position bestätigt: Die durchschnittliche Verfahrenslaufzeit am Europäischen Gerichtshof betrage gerade einmal 16 Monate – und sei damit schneller als an vielen Gerichten in Brandenburg. „Das liegt an der guten Personalausstattung“, schrieb er auf Facebook. Bleibt zu hoffen, dass das in Luxemburg auch das Regierungslager merkte.

Wenn freilich im November die Abgeordneten wieder ins  Stadtschloss kommen, dürfte einiges an Arbeit auf sie warten. Denn dadurch, dass es einen ganzen Monat keine Sitzungen gab, verlängern sich natürlich auch die Tagesordnungen der Ausschüsse und Plenarsitzungen. Schon im September war es so, dass die ersten Terminplanungen für das erste Plenum nach der Sommerpause bis um 2 Uhr nachts am Samstagmorgen reichten und erst eine Reihe von Beratungen im Präsidium zu einer Verkürzung der Tagesordnung führte. Im November dürfte das nicht anders sein: Schließlich läuft der Landtag dann schon fast einen Monat lang auf Sparflamme.