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Palästina in weiter Ferne

Es droht Krieg, Bürgerkrieg im noch nicht existierenden Staat Palästina. Fatah und Hamas kämpfen um die Macht – ohne Rücksicht auf Verluste. Beide riskieren dabei das Land zu verlieren. Je näher der Bürgerkrieg, desto ferner der Staat.

Weil Palästina de facto als Einparteienstaat geplant war, kommt es nun mit den widersprüchlichen Ergebnissen demokratischer Wahlen nicht zurecht. Die jeweiligen Macht- und Kompetenzansprüche von Fatah und Hamas sind demokratisch legitimiert. Fatah-Kandidat Mahmud Abbas hat die Präsidentschaftswahlen gewonnen, bei denen kein Hamas-Kandidat angetreten war, und beruft sich auf seine Richtlinienkompetenz. Hamas gewann bei den Parlamentswahlen die absolute Mehrheit der Sitze, aber nicht der Stimmen, und fordert für die von ihr gebildete Regierung die gleichen Rechte. Für viele Palästinenser ist so die Demokratie der Schuldige an der Eskalation der Gewalt.
In den Straßenkämpfen von Gaza droht nun die in der arabischen Welt einzigartige Demokratie und damit die Basis für den Staat Palästina zerstört zu werden. Die Verantwortung für dieses Desaster tragen allerdings weder Israel noch das Nahost-Quartett, sondern allein die palästinensischen Politiker.