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| 17:54 Uhr

Leitartikel
Olaf und die schwarze Null

 Guido Bohsem
Guido Bohsem FOTO: LR
In den vergangenen Jahren kam die Haushaltspolitik im Bund eher unaufgeregt, mitunter sogar langweilig daher. Vergessen schienen die Zeiten, in denen im Wahlkampf erbittert über Sparlisten, blaue Briefe aus Brüssel und stetig wachsende Haushaltslöcher gestritten wurde. Von Guido Bohsem

Das hatte zwei Gründe. Zum einen war das Ziel der schwarzen Null in der Großen Koalition unstrittig. Vor allem aber sorgte der lange Wirtschafts- und Jobboom zu nicht mehr für möglich gehaltenen Einnahmen in den Steuer- und Sozialkassen.

Weil die Einnahmen nun langsamer steigen als in den Jahren zuvor, knistert es wieder in der Haushaltspolitik. Das hat weniger mit Olaf Scholz zu tun, aber um so mehr mit seinem Vorgänger als Finanzminister, Wolfgang Schäuble (CDU), und der Art und Weise, wie dieser die schwarze Null erreicht hat. Schäuble hat niemals wirklich gespart, sondern die Zugewinne mehr oder weniger maßvoll verwaltet. Dabei sind insbesondere die Ausgaben für die Infrastruktur unter die Räder gekommen, was den maroden Zustand der Straßen, die schlechten Leistungen der Bahn und die löchrige Versorgung mit schnellem Internet erklärt. Das Land schultert deshalb den Kraftakt für die schwarze Null erst jetzt, mit jahrelanger Verspätung.

Den auch daraus entstandenen Unmut in der Bevölkerung bekämpft die Große Koalition nun mit deutlich steigenden Ausgaben für soziale Belange.

Das ist insbesondere aus Sicht des Sozialdemokraten Scholz zu verstehen, nichtsdestotrotz aber ein weiterer Fehler. Denn diese Ausgaben wirken nur einmalig. Sie entfalten in der Zukunft keine positiven Wirkungen auf Wirtschaft und Wohlstand. Mit klugen Investitionen könnte man das erreichen. Doch hier bleibt auch Scholz hinter den Hoffnungen zurück.

Den wirklichen Test muss der selbsternannte Sparmeister Deutschland ohnehin erst dann bestehen, wenn die Prognosen der Wirtschaftsweisen wahr werden und das Land in einen dauerhaften wirtschaftlichen Abschwung oder – im allerschlimmsten Fall – sogar in eine längere Rezession gerät. Wie viel die Bekenntnisse zur schwarzen Null oder der Schuldenbremse im Grundgesetz wert sind, wird sich erst dann zeigen. Sicher ist, der Streit um den Haushalt lohnt sich.

politik@lr-online.de