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| 18:45 Uhr

Post aus Potsdam
Nicht ganz wiebei James Bond

Benjamin Lassiwe
Benjamin Lassiwe FOTO: LR
Es gibt einen Raum im Potsdamer Landtag, da dürfen nur wenige Ausgewählte hinein: Im Keller liegt der „Geheimschutzraum“. Regelmäßig tagt hier die Parlamentarische Kontrollkommission des Parlaments. Ihre Aufgabe ist die Überwachung des Verfassungsschutzes. Detailliert werden die Mitglieder über die Arbeit des landeseigenen Geheimdienstes informiert – worüber genau, ist natürlich geheim.

Nur ganz gelegentlich lüftet sich einmal der Schleier: Einmal im Jahr nämlich muss die PKK dem Rest des Parlaments Bericht erstatten. Doch wer den in dieser Woche veröffentlichten Bericht in der Erwartung eines James-Bond-Films durchstöbert, wird enttäuscht. Von schießenden Kugelschreibern oder kunstvoll installierten Wanzen liest man nichts. Dafür aber um so mehr zur personellen und technischen Ausstattung sowie der geplanten Modernisierung des Verfassungsschutzgesetzes. Eine kleine Kostprobe: „Bei gleichbleibender Ausstattung“ sieht sich der Geheimdienst des Landes „einem Aufwuchs von Aufgaben“ gegenüber. Geklärt werden müsse auch die Frage, „ob die parlamentarische Kontrolle des Verfassungsschutzes in der aktuellen Form noch effektiv und in ihrem Umfang als ausreichend angesehen werden kann.“ Der NSU-Ausschuss lässt grüßen.

Doch zumindest manchmal ist etwas von der Stimmung eines Actionfilms im Bericht zu finden. Denn die Abgeordneten verteilen Backpfeifen, und das nicht zu knapp. Zum Beispiel in Richtung der AfD: „Die Kommission nimmt mit Sorge zur Kenntnis, dass nicht zuletzt durch rechtspopulistische Agitation die Hemmschwelle zur Gewaltausübung gesunken ist ...“ Oder auch in Richtung des Innenministeriums: „Gleichwohl schätzt die Kommission ein, dass die Qualität der Sitzungsunterlagen sich insbesondere hinsichtlich der Plausibilität und Aussagekraft verbessern muss...“ Ein kräftiger Tritt in den Allerwertesten des Fachministeriums.