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Kommentar zum Gespräch Steinmeier-Schulz
Neuwahlzug fährt noch nicht

Werner Kolhoff
Werner Kolhoff FOTO: krohnfoto.de
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Zug in Richtung Neuwahlen angehalten. Wäre es nach der SPD gegangen, dann wäre er am Montag schon losgefahren. Auch die Kanzlerin hatte ihr Ticket schon gelöst und ihre erneute Kandidatur verkündet. Von Werner Kolhoff

Dieser Zug steht nun vorerst auf dem Gleis vor Schloss Bellevue und bekommt noch kein grünes Signal. Erst müssen alle miteinander reden. Es ist höchst unsicher, ob am Ende sehr viel Anderes herauskommen wird als ein zweiter Urnengang. Aber es ist Zeit gewonnen. Zeit, die zum Nachdenken genutzt werden kann und auch wird. Zum Beispiel über eine Minderheitsregierung. Wie es scheint, nimmt man auch in Merkels Union diese Vorstellung nun etwas genauer unter die Lupe. Auch die Sozialdemokraten werden nun wieder mit Merkel reden, nicht nur über Tolerierungsmodelle, sondern sogar über die ungeliebte Große Koalition. Sicher werden sie mit harten Bedingungen in die Gespräche gehen und zum Beispiel die Bürgerversicherung fordern. Man habe alles versucht, Neuwahlen zu vermeiden, es sei eben nicht gegangen, wird es hinterher heißen. Falls Merkel den Genossen jedoch sehr weit entgegen kommt, ist auch eine neue Groko möglich. Dann freilich kann die SPD argumentieren, sehr viel erreicht zu haben. Alles besser, als die Beschlusslage vom Montag, mit der sich die Sozialdemokraten den Schwarzen Peter des Verweigerers quasi freiwillig abgeholt hatten. Martin Schulz war so klug nicht. Basis und Funktionäre, die ihn jetzt kritisieren, ebenso wenig. Sie alle müssen Steinmeier dankbar sein.

Einzig Christian Lindner erklärt Jamaika nicht nur jetzt, sondern sogar schon für die Zeit nach möglichen Neuwahlen für unmöglich. Die FDP, gerade wieder im Bundestag, benimmt sich pubertär. Ein hoffnungsloser Fall.