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| 01:04 Uhr

Neue Chance für Lothar Bisky

Berlin.. Der Bundestag wird am 8. November einen neuen Anlauf unternehmen, den noch fehlenden sechsten Vize-Präsidenten zu wählen. Dies hat die Parlamentsspitze eine Woche nach dem Eklat um die gescheiterte Wahl von Linksparteichef Lothar Bisky beschlossen.


Nach der gestern im vorläufigen Ältestenrat erzielten Vereinbarung wird es dann aber nur eine einzige Stimmabgabe geben. Zur Wahl reicht die einfache Stimmenmehrheit der Abgeordneten des Bundestags. Vor einer Woche war Bisky in drei Wahlgängen durchgefallen. Er hatte zweimal die absolute Mehrheit und schließlich auch die einfache Mehrheit verfehlt.
Die Linkspartei teilte mit, sie werde Bisky erneut ins Rennen schicken und gehe davon, dass er nun die erforderliche Mehrheit bekommt. Die Union will nach Angaben ihres Parlamentarischen Geschäftsführers Norbert Röttgen ihren Abgeordneten "keine Vorgaben" für das Verhalten bei der Abstimmung machen. Die SPD will dagegen laut ihrem Parlaments-Geschäftsführer Olaf Scholz ihren Fraktionsmitgliedern die geschlossene Unterstützung Biskys empfehlen.
Mit der Begrenzung auf einen einzigen Durchgang soll verhindert werden, dass möglicherweise endlos weitergewählt werden muss. Sollte Bisky wieder im Plenum scheitern, dürfte sich der Druck auf den Parteichef erhöhen, von sich aus auf einen Präsidiumsplatz zu verzichten und einem anderen Kandidaten aus seiner Fraktion Platz zu machen.
Der Bundestag kommt am 8. November zu einer Sondersitzung zusammen, um die Verlängerung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr im Rahmen des Anti-Terrorkampfs ("Enduring Freedom") zu beschließen. Dafür wurde eine 90-minütige Debatte vereinbart.
In der Runde mit dem vor einer Woche mit einem Spit zenergebnis von 91,9 Prozent gewählten Parlamentspräsidenten Norbert Lammert (CDU) wurde weiterhin vereinbart, für den 22. November die Kanzlerwahl anzusetzen, falls bis dahin die Koalitionsverhandlungen von SPD und Union abgeschlossen sind.
(dpa/ab)