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| 19:39 Uhr

Brandenburg
Viel zu wenigfür die Kommunen

Benjamin Lassiwe
Benjamin Lassiwe FOTO: Redaktion / LR
Brandenburgs Kommunen bekommen mehr Geld. Das ist eine gute Nachricht, aber keine Überraschung. Denn auf die Mehrzahlungen haben die Kommunen einen Rechtsanspruch – und der fällt bei Lichte betrachtet noch viel zu gering aus. Wenn 25 Prozent der Städte und Gemeinden des Landes Brandenburg in der Haushaltssicherung sind, kann mit der Ausfinanzierung der untersten Verwaltungsebene irgendetwas nicht stimmen. Von Benjamin Lassiwe

Das Land täte deswegen gut daran, das jahrelange Klagen der Kommunen ernst zu nehmen: Völlig zu Recht beschweren sie sich immer wieder darüber, dass die Aufgaben, die sie für das Land übernehmen, nicht ausfinanziert sind. Schon deswegen müsste Potsdam die Schlüsselzuweisungen für die kommunale Ebene dringend erhöhen. Bislang jedenfalls konnte man durchaus den Eindruck gewinnen, dass sich das Land Brandenburg auf Kosten der Städte, Kreise und Gemeinden finanziell saniert. Gleichwohl sollten auch die Städte und Gemeinden beweisen, dass sie mit den Zusatzeinnahmen vom Land verantwortlich umgehen.