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| 18:06 Uhr

Leitartikel
Europäische Union muss raus aus der Krise

Hagen Strauß
Hagen Strauß FOTO: Redaktion / LR
Küsschen links, Küsschen rechts, ein bisschen vom anfänglichen Zauber ihrer Beziehung ist dann doch zurückgekehrt während ihres Treffens in Berlin. Auch bei der Bedeutungsschwere ihrer Worte sind die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Emmanuel Macron gestern Hand in Hand gegangen: Eine „historische Aufgabe“ liege vor ihnen. Das mag etwas dick aufgetragen sein, ist aber wahr. Von Hagen Strauss

 Die Europäische Union steckt seit Langem in einer tiefen Krise. Die Institution ist in die Jahre gekommen, und sie wirkt bürokratisch aufgeplustert. Wirtschaftlich sowie finanztechnisch ist sie nach wie vor instabil, nicht zuletzt wegen des Brexits. Darüber hinaus sind die EU-Staaten außenpolitisch von einer gemeinsamen Linie weit entfernt. Und seit der Flüchtlingskrise hat sich auch noch die Sicht einiger Mitgliedsländer erheblich verschoben, wofür die Europäische Union steht. Kurzum: Der Reformbedarf ist immens.

Die konkreten Maßnahmen sind freilich das Problem. Für Merkel und für Macron. Der Franzose hat seine pro-europäische Leichtigkeit zum Teil verloren, das war auch beim Treffen in Berlin zu spüren. Der Motor stottert, weil von vielen Seiten Sand ins französische Getriebe geworfen worden ist, gerade auch von der deutschen. Dennoch hat Macron es geschafft, Frankreich als neue europäische Gestaltungsmacht zu etablieren. Das ist sein Pfund. Demgegenüber sind Angela Merkels konkrete Ideen für die Neugestaltung der EU weiter diffus.

Merkels Spielräume in ihrer wohl letzten Amtsperiode sind begrenzt. Zuletzt hat die Unionsfraktion der Kanzlerin klargemacht, dass sie Macrons Weg der europäischen Vertiefung nicht mitgehen wird. Noch ist unklar, wie Merkel die Widerstände ausräumen will, Gleiches gilt für Macron. Doch die Zeit drängt. Es muss endlich klarer werden, wohin die Reise für Europa konkret gehen soll. Küsschen links, Küsschen rechts hilft da nur bedingt.