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| 18:30 Uhr

Kommentar
Luft trifft Bordsteinkante

Hagen Strauß
Hagen Strauß FOTO: LR / Redaktion
Warum sich die betroffenen Autofahrer ziemlich schwertun damit, Vertrauen in die Politik und ihren Umgang mit der Diesel-Krise zu haben, zeigt zunächst das Beispiel Hamburg. In der Hansestadt treten jetzt die ersten Fahrverbote überhaupt in Deutschland für Dieselfahrzeuge in Kraft.

Aber nur für zwei Straßen. Doch Luftverschmutzung stoppt nicht an der Bordsteinkante; schon gar nicht, wenn man Ausweichrouten vorschlägt. Insofern kann man jene verstehen, die das Vorgehen für Unsinn halten.

Vertrauen werden viele Besitzer älterer Fahrzeuge auch nicht in die Bundesregierung haben. Wie auch. Sie spricht nicht mit einer Stimme. So lobt das Verkehrsministerium permanent sein Sofortprogramm „Saubere Luft“, Minister Scheuer ist davon überzeugt, generelle Fahrverbote verhindern zu können, in dem er klar auf Kooperation mit der Industrie setzt und auf möglichst wenig Druck. Die Hersteller sollen daher bis September ihre Umrüstkonzepte für Diesel vorlegen. Und dann? Man muss kein Prophet sein, um zu wissen, dass Scheuer sich lobend bedanken wird.

Umweltministerin Schulze hingegen lässt keine Gelegenheit aus, von den Herstellern mehr zu fordern als nur Software-Updates; sie will Hardwarenachrüstungen, von denen Scheuer wiederum nichts hält. Kurzum: Der Streit verstärkt lediglich den Eindruck, dass die Regierung die Diesel-Krise nicht in den Griff bekommt, in der Folge auch Länder und Kommunen nicht. Und das drei Jahre nach Bekanntwerden des Abgasskandals.

Der Diesel-Fahrer bleibt damit der Dumme. Und das wohl noch auf lange Zeit.

politik@lr-online.de