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| 17:07 Uhr

Leitartikel
Den Ruf massiv beschädigt

Frank Herrmann
Frank Herrmann FOTO: LR / Redaktion
Die Zweifel werden bleiben. Mit Brett Kavanaugh hat ein Jurist seinen Platz am Obersten Gerichtshof der USA eingenommen, der so umstritten ist, wie es schon lange keiner mehr war.

Das Spektakel des Bestätigungsverfahrens, einer mit äußerster Härte geführten politischen Schlacht, wird nachwirken. Die Anschuldigungen der Psychologieprofessorin Christine Blasey Ford, die Kavanaugh sexuelle Übergriffe zur Last legt, dürften das Land noch lange beschäftigen.

Zu glaubwürdig wirkte, wie Ford den Fall schilderte. Hätte sich auch nur ein Zeuge zu Wort gemeldet, um ihre Version zu bestätigen, es wäre wohl nichts geworden mit dem Karrieresprung des Bewerbers. So aber hielten es zwei der drei schwankenden Republikaner, von deren Entscheidung letztlich alles abhing, mit dem Prinzip, dass im Zweifel die Unschuldsvermutung gilt. Ihre Stimmen reichten, um Donald Trump triumphieren zu lassen, den Präsidenten, der nun schon den zweiten stramm konservativen Verfassungsrichter in Folge durchs Parlament paukte.

Der Ruf des Supreme Court allerdings droht mit dieser Machtdemonstration massiven Schaden zu nehmen. Es gibt nur noch wenige Institutionen, denen die Amerikaner vertrauen. An erster Stelle steht die Armee, mit einigem Abstand folgt das Oberste Gericht, während der Kongress, der angesichts unüberbrückbarer Gräben zwischen den beiden großen Parteien kaum noch handlungsfähig ist, in den Augen vieler Normalbürger nur noch als Bühne politischer Eitelkeiten gilt. Mit Kavanaughs Berufung schwindet die Illusion, die illustre Runde der neun Männer und Frauen in schwarzen Roben könnte sich abheben von der Polarisierung ringsum. Mit der Personalie hat das Gericht viel von seinem Nimbus verloren.

Es gab Zeiten, da galt es tatsächlich als eine Bastion überparteilicher Eigenständigkeit, nicht als bloßes Abbild einer gespaltenen Gesellschaft. Noch vor 25 Jahren wurde Ruth Bader Ginsburg mit 96 von 100 Senatorenstimmen bestätigt. Undenkbar in der heutigen politischen Landschaft der Vereinigten Staaten.⇥politik@lr-online.de